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Absage des Erörterungstermins im Planfeststellungsverfahren für die Änderung der Stauanlage Teutoburger Waldsee

Im Planfeststellungsverfahren für die Änderung der Stauanlage Teutoburger Waldsee wird der Erörterungstermin abgesagt.


Aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus muss der im nachfolgenden Text für den 24.03.2020 in Hagen a. T. W. terminierte Erörterungstermin ausfallen. Über den Nachholtermin wird zu gegebener Zeit informiert.


Bei dem geplanten Vorhaben der Antragstellerin, Frau Maria Anna Meyer zu Mecklendorf, handelt es sich um die Änderung der Stauanlage Teutoburger Waldsee.

Das beantragte Vorhaben liegt in der Gemeinde Hagen a. T. W. im Landkreis Osnabrück, unmittelbar angrenzend an die Stadt Lengerich und hat voraussichtlich auch Auswirkungen im Bereich der Stadt Lengerich im Landkreis Steinfurt.

Die geplanten Maßnahmen dienen im Wesentlichen der Festlegung der Wasserspiegellagen im Normalbetrieb und im Hochwasserfall sowie der Reduzierung des Beckenvolumens beim Höchstwasserstau. Das maximale Stauvolumen soll bei einem Regelstauziel von NHN 93,85°m und einem Höchststauziel im Hochwasserfall von NHN 94,30 m auf unter 100.000 m³ reduziert werden. Damit gehen u.a. Änderungen der für die Hochwasserentlastung erforderlichen Bauwerke einher. So sollen zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebs ein neues Überlaufbauwerk für die Hochwasserentlastung und ein neuer Grundablass errichtet sowie der Betriebsauslass und das Trennbauwerk saniert werden.

Bei den beabsichtigten Maßnahmen handelt es sich um die Änderung einer Anlage nach § 52 (Talsperren, Wasserspeicher) des Niedersächsischen Wassergesetzes (NWG). Nach Fertigstellung des Vorhabens wird die Anlage aufgrund der Abmessungen keine Anlage nach § 52 NWG mehr darstellen.

Für die rechtliche Zulassung des Vorhabens ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich, das vom NLWKN, Direktion, Standort Oldenburg, durchgeführt wird.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung lagen die Antragsunterlagen vom 30.05.2016 bis einschließlich 29.06.2016 bei der Gemeinde Hagen a. T. W. und der Stadt Lengerich aus.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, konnte sich bis einschließlich 13.07.2016 äußern. Des Weiteren wurden die durch das Vorhaben in ihrem Aufgabenbereich berührten Behörden sowie die in Niedersachsen anerkannten Naturschutzvereinigungen beteiligt.

Als nächster Verfahrensschritt steht nun der Erörterungstermin an, der am 24.03.2020 in Hagen a. T. W. stattfinden wird. In dem Termin werden die rechtzeitig erhobenen Äußerungen und Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit der Trägerin des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, erörtert. Der Erörterungstermin wird von den o. g. Kommunen ortsüblich bekannt gemacht.

Der Text der ortsüblichen Bekanntmachung mit weiteren Einzelheiten und Hinweisen zum Erörterungstermin steht in der nebenstehenden Infospalte zum Download bereit.

Die Planunterlagen finden Sie nachstehend.

INHALTSVERZEICHNIS

TEXTTEIL

PLANTEIL

ANHANG 1 - Wasserentnahme - Wasserverband Tecklenburger Land

ANHANG 2 a Geotechnische Untersuchung ZDL - Teil 1 -

ANHANG 2 a Geotechnische Untersuchung ZDL - Teil 2 - Standsicherheit Überlaufbauwerk

ANHANG 2 a - Geotechnische Untersuchung ZDL - Teil 3 - Geotechnik Ergänzende Betrachtung Sickerlinie und Standsicherheit

ANHANG 2 a - Geotechnische Untersuchung ZDL - Teil 4 - Geotechnik Mönchbauwerk

ANHANG 2 b - Erdstatische Nachweise nach DIN 19700 (GGU)

ANHANG 3 - Hydrologische Untersuchung (Prof. Dr.-Ing. W. Hartung + Partner mbH)

ANHANG 4 - Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP)

ANHANG 5 - Umweltspezifische Beurteilung (IPW)

ANHANG 6 - Muster Betriebsvorschrift

ANHANG 7 - Fotos Betriebsauslass - Trennbauwerk

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