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Zulassungen zum Bau und Betrieb des Emssperrwerks

Planfeststellungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für die befristete Änderung der Staufunktion des Emssperrwerks


Onlinebasiertes Erörterungsverfahren

Der Landkreis Emsland hat beim NLWKN beantragt, den Planfeststellungsbeschluss zum Emssperrwerk zu ändern. Der Antrag sieht vor, die den Einstau der Tideems beschränkende Nebenbestimmung zum Salzgehalt bis maximal 2029 bis zu dreimal auszusetzen, soweit dies für die Durchführung von Schiffsüberführungen zwingend erforderlich ist.

Außerdem wurde beantragt, für die am 20.09.2020 (+/- 3 Tage) vorgesehene Schiffsüberführung die sofortige Vollziehbarkeit des beantragten Planfeststellungsbeschlusses anzuordnen und hilfsweise den vorzeitigen Beginn zuzulassen.

Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Bereits durch die Auslegung der Planunterlagen in der Zeit vom 10. Februar 2020 bis einschließlich zum 9. März 2020 wurde der betroffenen Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben, die Planunterlagen einzusehen und Äußerungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens (§ 18 Abs. 1 Sätze 1 und 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung) sowie sonstige Einwendungen gegen den Plan bis zum 9. April. 2020 einzureichen bzw. zu erheben.


Die ausgelegten Unterlagen finden Sie hier im UVP- Portal Niedersachsen - Stichwort: Emssperrwerk.

Zusammen mit der Planauslegung wurde seinerzeit auch der Erörterungstermin ortsüblich bekannt gemacht.

Der Erörterungstermin dient dazu, die Auswirkungen des Vorhabens auf der Grundlage der von den Beteiligten vorgetragenen Einwendungen und Stellungnahmen mit dem Vorhabenträger, den Behörden, den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern.

Aufgrund der inzwischen geänderten Situation im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hat der NLWKN zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten entschieden, den für den 3. Juni 2020 und ggf. den Folgetag in Leer anberaumten Erörterungstermin abzusagen und durch eine Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 und 4 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) zu ersetzen.

Hierzu erhalten die zur Teilnahme an einem Erörterungstermin Berechtigten ab dem 22. Juni 2020 online Zugang zu den sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen. Weiter können sie sich bis zum 3. Juli 2020 (einschließlich) gegenüber dem NLWKN schriftlich (per Brief) oder elektronisch (per einfacher E-Mail oder Online-Formular) zu den zu erörternden Inhalten äußern.

In der Informationsspalte auf der rechten Seite finden Sie die ortsübliche Bekanntmachung vom 26.05.2020 über die Aufhebung des Erörterungstermins und die ortsübliche Bekanntmachung vom 03.06.2020 mit näheren Informationen bzw. Hinweisen zur Durchführung der ersatzweisen Online-Konsultation.

Der Planfeststellungsbehörde liegen 38 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange, 5 Stellungnahmen von in Niedersachsen anerkannten Naturschutzvereinigungen sowie 8 Einwendungen vor. Der Vorhabenträger hat inzwischen die Einwendungen und Stellungnahmen ausgewertet und beantwortet (Erwiderung). Daneben hat er für die Online-Konsultation eine Unterlage zur Erläuterung und weiteren Begründung des o. g. Vorhabens unter Berücksichtigung der aktuellen Situation der Meyer Werft infolge der COVID-19-Pandemie vorgelegt.

Zur Beteiligung an der Online-Konsultation gelangen Sie hier.



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