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Förderung der Fließgewässerentwicklung

Ziel und Zweck, Rechtsgrundlage


Mit der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Fließgewässerentwicklung“ vom 17.05.2016 verfolgt das Land Niedersachsen das Ziel der Wiederherstellung und Erhaltung der natürlichen Dynamik, Struktur und Funktionsfähigkeit von Fließgewässerlandschaften. Im Sinn des Niedersächsischen Fließgewässerprogramms und der EG-WRRL wird die nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums gestärkt und das natürliche Erbe erhalten. Vorhaben an Gewässern und ihren Auen, die auch anderen fachlichen Zielen wie Hochwasserschutz oder Naturschutz dienen, oder die in Kombination mit anderweitigen Vorhaben zu solchen Zwecken durchgeführt werden, sind ausdrücklich erwünscht. Die Gebietskulisse FGE umfasst das Gewässernetz der EG-Wasserrahmenrichtlinie sowie bestimmte weitere Nebengewässer. Näheres finden Sie hier. Das Land Niedersachsen fördert Vorhaben zur Fließgewässerentwicklung nach der aktuellen Richtlinie mit Landesmitteln unter Beteiligung der EU durch den ELER-Fonds sowie mit reinen Landesmitteln für die sog. "Kleinen Vorhaben" der Fließgewässerentwicklung. Die Richtlinie finden Sie hier.

Das Einreichen der Förderanträge für ELER-Vorhaben der Fließgewässerentwicklung erfolgt innerhalb der veröffentlichten Antragsphasen. Die genauen Daten entnehmen Sie bitte den Pressemitteilungen und unserer WEB-Seite.

Die vorhandenen Fördermittel werden den drei Fördersektoren zugeordnet:

  • Schwerpunktgewässer 50%
  • Durchgängigkeit von überregionalen Fischwanderrouten 25% und
  • sonstige Vorhaben 25%

Auf der Grundlage der Programmauswahlkriterien (siehe Anlage zur Richtlinie) erfolgt ein Ranking. Die Positionierung in der Rankingliste ergibt die Reihenfolge der zu fördernden Projekte. Die Förderquote beträgt bis zu 90% der förderfähigen Gesamtkosten eines Vorhabens. Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss im Rahmen der Projektförderung unter Beteiligung von EU-Mitteln (ELER) als Anteilsfinanzierung gewährt.

Ergänzend zu den EU-geförderten größeren Vorhaben der Fließgewässerentwicklung hat das Land in 2020 die Umsetzung der sogenannten. „Kleinen Vorhaben der Fließgewässerentwicklung“ an kleinen und mittleren Fließgewässern verstärkt.

Das seit 2012 laufende Programm zur Förderung der kleinen Vorhaben der Fließgewässerentwicklung wird dazu finanziell erweitert. Gegenwärtig steht erstmalig eine Summe von 1 Mio. Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Zusätzlich wurde die Höchstgrenze der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben von bisher 15 Tsd. € auf 100 Tsd. € angehoben. Die Förderrichtlinie (RL Fließgewässerentwicklung – FGE v. 17.05.2016) wird noch entsprechend angepasst. Für das laufende Jahr gelten daher neue Randbedingungen.

Die bisher angemeldeten bzw. ggf. beantragten Projekte mit einem Vorhabenvolumen bis 15 Tsd. € werden – sofern alle Voraussetzungen gegeben sind – noch im beantragten Umfang beschieden werden. In Summe werden so weiterhin rd. 250 Tsd. € an Fördermitteln an Vorhaben mit Gesamtkosten bis zu 15 Tsd. € gebunden. Für die verbleibenden 750 Tsd. € ist nachstehendes Procedere vorgesehen:

Förderanträge sind bis zum 17. Juli an den NLWKN – Geschäftsbereich II.2 D, Bauprogramme, Entwurfsprüfung - am für Sie zuständigen Standort des NLWKN zu richten. Die Auswahl der Fördervorhaben erfolgt nach fachlichen Kriterien sowie nach der Förderreife.

Förderfähig sind „kleine Vorhaben“, die eigenständig und in sich abgeschlossen sind sowie die Zielerreichung der EG-WRRL unter lokalen bzw. regionalen Gesichtspunkten unterstützen.

Antragsberechtigt sind - wie bisher- Gebietskörperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie nicht gewerblich tätige juristische Personen, die wasserwirtschaftliche oder sonstige diesbezüglich umweltrelevante Aufgaben wahrnehmen.

Kommunen und Zusammenschlüsse von Kommunen in der Rechtsform juristischer Personen des öffentlichen Rechts sind nicht als Antragsteller zugelassen.

Es kann eine Zuwendung bis zur Höhe von 90% der zuwendungsfähigen Ausgaben bei einem Eigenanteil von 10% gewährt werden. Eigenleistungen sind nicht zuwendungsfähig, auch nicht als Ersatz des Eigenanteils. Bei Beantragung der Förderung reiner Materialausgaben kann eine Bezuschussung bis zu 100% erfolgen.

Hinweis: Zu September 2020 ist ein weiterer Aufruf für Vorhaben der Fließgewässerentwicklung, gefördert mit Mitteln des ELER sowie des Landes Niedersachsen, vorgesehen. Sollte Ihr Vorhaben im Rahmen des Förderprogramms der „kleinen Vorhaben“ keine Berücksichtigung finden, besteht neben einer erneuten Einreichung im Folgejahre die Möglichkeit, einen Antrag auf ELER-Mittel zu stellen. Antragsteller werden rechtzeitig eine Nachricht unsererseits bekommen.

Allen potentiellen Maßnahmenträgern bietet der NLWKN seine kompetente Beratung an. Damit bereits bei der Entwicklung Ihrer Projektskizze alle Aspekte der fachlichen Anforderungen und der Projektauswahlkriterien berücksichtigt werden, stehen Ihnen die Mitarbeiter des Geschäftsbereiches II.2 der Direktion des NLWKN landesweit an den Standorten Oldenburg, Verden, Lüneburg, Hannover und Braunschweig zur Seite. Die regionale Zuordnung unserer Mitarbeiter zu den Förderprogrammen entnehmen Sie bitte der Liste der Ansprechpartner.

Der Geschäftsbereich II.2 D ist auch in ihrer Region präsent und kennt die örtlichen wasserwirtschaftlichen Zusammenhänge. Im Rahmen einer geschäftsbereichsübergreifenden Zusammenarbeit, z. B. mit dem Gewässerkundlichen Landesdienst (GLD) und dem Naturschutz, finden wir im Sinne der Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie eine Lösung für Ihr Projekt. Wir begleiten Sie bei der Entwicklung, Planung und Finanzierung Ihrer Maßnahme.

Sprechen Sie uns an!

NLWKN
Artikel-Informationen

29.01.2009

Ansprechpartner/in:
Rainer Carstens

Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Am Sportplatz 23
D-26506 Norden
Tel: +49 (0)4931 / 947-210

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