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Staatsanwaltschaften

web.sta

Die Staatsanwaltschaften des Landes Niedersachsen arbeiten mit dem Programmsystem web.sta, das im Verbund der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen entwickelt wird.

web.sta in der aktuellen Version 3.2 wurde funktional insbesondere um spezifische Module für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte (z. B. Abwesenheitund Eildienst, Sitzungseinteilung, Berichtskontrolle etc.) und um ein Modul zur Freiheitsstrafenvollstreckung ergänzt. Die Version, die auch den Anforderungendes Datenschutzes, der Aufbewahrung und Löschung der Daten Rechnung trägt sowie ein verbessertes Haftmodul beinhaltet, ist seit Mitte Juni 2017 bei allen Staatsanwaltschaften im Einsatz.

Mit der aktuellen Version ist web.sta zu einem vollständigen Informationssystem ausgebaut worden, das nicht nur über den Stand des Ermittlungsverfahrens, sondern auch über die gerichtlicheTerminierung und über den Stand der Vollstreckung Auskunft gibt und somit eine stärkere Integration auf allen Arbeitsebenen ermöglicht. Die Erweiterung der web.sta-Version für die Generalstaatsanwaltschaften (sog. GenStA-Modul) ist ebenfalls bei allen Behörden im Einsatz.

In diese Version ist auch das von den Ländern Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Sachsen entwickelte fachverfahrensübergreifend verwendbareArchivierungsmodul web.archiv integriert. Durch eine optimierte Lagerplatzauslastung können alle bisher freigehaltenen Lagerplätze mit Akten belegt werden (Lagerplatzersparnis ca. 30-40%). Die Suche von Akten wird beschleunigt und der Aufwand für Umlagerung und Aussonderung reduziert. Die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - insbesondere in räumlich großen Archiven – konnten durch eine zusätzliche Wegeoptimierung deutlich verbessert werden.

Datenaustausch

Der Datenaustausch zwischen den Staatsanwaltschaften (Fachverfahren web.sta) und der Polizei (Fachverfahren NIVADIS) in Niedersachsen wurde unter Verwendung des Justizdatensatzes XJustiz-Straf realisiert. In der ersten Stufe sind folgende Anforderungen umgesetzt worden:

  • Reduzierung manueller Erfassungenvon Daten in den beiden Fachverfahren

  • standardisierte Übertragungen der Grunddaten von der Polizei zur Staatsanwaltschaft bei Abgabe des Vorgangs,

  • personenbezogene Aktenzeichen- und Nichtübernahmemitteilungen

  • personenbezogene Mitteilungen bei Abtrennung und Verbindung von Personen und Verfahren

  • Verfahrensausgangsmitteilungennach § 482 Abs. 2 StPO / MiStra

Die Schnittstelle ist seit November 2012 im Echteinsatz. Die landesweite Einführung wurde im 2. Quartal 2014 abgeschlossen.

Die konkreten Planungen zur Realisierung der zweiten Stufe werden, sobald die technischen Voraussetzungen auf Seiten der Justiz (Verfügbarkeit von web.gate)gegeben sind, aufgenommen.

Auf gleiche Weise und mit gleichen Funktionen wurde auch der Datenaustausch mit der Bundespolizei, der seit Oktober 2016 bei allen Staatsanwaltschaften in Betrieb ist, realisiert.

Elektronische Doppelakte

Der Aufwand für die sachgerechte Führung von Verfahren der Wirtschafts- und Korruptionskriminalität nimmt aufgrund der immer komplexer werdenden Lebenssachverhalte und des enormen Wachstums des Aktenumfangs stetig zu. Neben der organisatorischen Stärkung der Polizei und Staatsanwaltschaften, insbesondere durch die Einrichtung von Zentralstellen zur Korruptionsbekämpfung bei den Staatsanwaltschaften sowie der Verstärkung und Zentralisierung der Wirtschaftsdezernate bei der Polizei, werden die Staatsanwaltschaften und Gerichte mit Hilfe der „Elektronischen Doppelakte“ in die Lage versetzt, komplexe und umfängliche Sachverhalte zu erfassen, jederzeit präsent vorzuhalten und effektiv auszuwerten.

Dazu wird der Akteninhalt (nebst aller Beiakten, Beweismittelordner etc.) in elektronischer Form erfasst und mittels einer Bearbeitungssoftware (Normfall Manager 7), die über Such- und Verknüpfungsfunktionen verfügt (auch das Hinterlegen von Rechtsprechung, das Anbringen von Kommentaren und Hinweisen ist möglich) eine sach- und zeitgemäße Bearbeitung dieses Inhaltes ermöglicht. Zur Erstellung der elektronischen Doppelakte werden die Papierakten gescannt und die Daten auf dem Server derjeweils zuständigen Staatsanwaltschaft gespeichert. Entsprechende Zugriffsrechte auch für den zuständigen Spruchkörper des Gerichts wurden im Programm eStA umgesetzt.

Der vollständige Workflow Staatsanwaltschaft - Landgericht -Generalstaats-anwaltschaft - Oberlandesgericht wird unterstützt.

Geldstrafenvollstreckung

Das Programm zur automatisierten Geldstrafenvollstreckung in eStA hat ein vollständiges Redesign mit vielen funktionalen Verbesserungen erhalten und wurde flächendeckend eingeführt.

@STA
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