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COVID-19-Pandemie

Verfahrenserleichterungen in der Städtebauförderung


Die Corona-Krise stellt die kommunale Ebene vor besondere Herausforderungen. Die Kommunen sind häufig nicht mehr in der Lage, ihrer regulären Tätigkeit nachzukommen, sondern sind stattdessen auf ein Notprogramm beschränkt.

Davon betroffen ist auch der Bereich der Städtebauförderung. Um angesichts der gegenwärtigen Krisensituation dennoch zu gewährleisten, dass die Fördermittel der Städtebauförderung in Anspruch genommen werden können, hat das MU einen Erlass an die Ämter für regionale Landesentwicklung übersandt. Dieser richtet sich an die Kommunen als Zuwendungsempfänger der Städtebauförderungsmittel. Inhaltlich sieht der Erlass sowohl für Fortsetzungsmaßnahmen als auch für Neuaufnahmen Verfahrenserleichterungen im Hinblick auf die Anmeldung sowie die Zwischenabrechnung vor.

Die fortgesetzte Bautätigkeit der Städtebauförderung kann somit ihren Beitrag als Konjunkturprogramm der Bauwirtschaft wirksam leisten.

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