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COVID-19-Pandemie

Bauaufsichtliches Vorgehen bei Behelfskrankenhäusern etc.


In diesen Tagen und Wochen werden unter Hochdruck überall im Land die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass möglichst viele Menschen umfassende medizinische Versorgung erhalten können. Für aufwändige baurechtliche Genehmigungsverfahren z.B. bei der Errichtung von Behelfskrankenhäusern oder für Nutzungsänderungen von bestehenden Gebäuden fehlt die Zeit. Die Niedersächsische Bauordnung enthält eine Reihe von Regelungen, die jetzt Grundlage für schnelle Entscheidungen sein können. Zuständig für derartige Entscheidungen sind die unteren Bauaufsichtsbehörden der Städte, Landkreise und sonstigen Kommunen. Fachaufsicht über die unteren Bauaufsichtsbehörden hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU). Im Rahmen dieser Fachaufsicht steht das MU in regelmäßigem Kontakt mit den unteren Bauaufsichtsbehörden. Um diese Behörden bei ihren Entscheidungen zu unterstützen, hat das MU einen Runderlass an die unteren Bauaufsichtsbehörden übersandt. Dieser richtet sich an die Behörden.

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hatte zuvor angekündigt, baurechtliche und bürokratische Hemmnisse aus dem Weg zu räumen, sollten Kommunen den Bau von Behelfskrankenhäusern im Zuge der Corona-Krise ins Auge fassen. Die Pressemitteilung hierzu finden Sie hier. Erster Fall des unbürokratischen Vorgehens war die Nutzungsänderung von Messehallen in Hannover in ein Behelfskrankenhaus. Hier hat das MU der Stadt Hannover in einem Erlass mitgeteilt, dass sie das Vorgehen der Stadt Hannover ausdrücklich mitträgt. Auf diese Weise konnten die baurechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass äußerst schnell die Messehallen umgerüstet werden und einsatzbereit sind.

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