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Produktverantwortung

Die in den Paragrafen 22 bis 26 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) verankerte Produktverantwortung wird eines der wichtigsten umweltpolitischen Themen der nächsten Jahre sein. Ziel der Produktverantwortung ist die Integration abfallwirtschaftlicher Belange in die Wirtschaftspolitik. Dabei werden insbesondere Hersteller und Vertreiber der Produkte in die Pflicht genommen. Die Produktverantwortung umfaßt unter anderem die Entwicklung, Herstellung und das Inverkehrbringen von mehrfach verwendbaren und technisch langlebigen sowie nach Gebrauch zur ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung und umweltverträglichen Beseitigung geeigneten Erzeugnissen. Sie verlangt damit eine Neuorientierung hin zum ökologischen Design und zur Reduktion von Stoffströmen bei Herstellung und Gebrauch von Erzeugnissen. Zu ihr gehört auch die Rücknahme der Erzeugnisse und die nach Gebrauch der Erzeugnisse verbleibenden Abfälle sowie deren nachfolgende Verwertung oder Beseitigung.

Das Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz eröffnet die Möglichkeit, die Produktverantwortung durch Selbstverpflichtungen oder durch Rechtsverordnungen zu konkretisieren und umzusetzen oder beides miteinander zu kombinieren.

So sind zum Beispiel freiwillige Selbstverpflichtungen

  • für die Rücknahme und Verwertung gebrauchter graphischer Papiere,

  • zur umweltgerechten Altautoverwertung(durch Altautoverordnung abgelöst),

  • über die Rücknahme und Entsorgung von Batterien(durch Batterieverordnung),

  • zur Ausgestaltung der Produktverantwortung in der chemischen Industrie im Rahmen der Responsible-Care-Initiative

abgeschlossen worden.

Rechtsverordnungen sind bisher zu folgenden Produkten erlassen worden:

  • Verpackungsverordnung,

  • Batterieverordnung,

  • Altautoverordnung,

  • Elektroaltgeräterichtlinie.

Parallel zu den Diskussionen auf nationaler Ebene,den Begriff Produktverantwortung weiter zu fassen gibt es auf europäischer Ebene intensive Bestrebungen, den Focus nicht nur auf Produktiosprozesse sondern auch auf die Umweltauswirkungen von Produkten selbst unter Einbeziehung des gesamten Lebensweges zu legen.


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