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Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Bilanz und Ausblick zur Halbzeit der Großen Koalition


„Liebe Niedersächsinnen, liebe Niedersachsen,

seit zweieinhalb Jahren regiert die große Koalition nun schon zusammen unser schönes und vielfältiges Land. Wir arbeiten für ein gutes Leben der Menschen in Niedersachsen und gehen die Herausforderungen dieses Landes gemeinsam an. Wir halten, was wir versprochen haben, wir regieren mit einem Plan, den wir bei Bedarf auch neuen Gegebenheiten anpassen.

Seit zweieinhalb Monaten steht unser Land vor einer neuen gewaltigen Aufgabe. Das Coronavirus stellt auch für die Menschen in Niedersachsen eine Gefahr dar. Dank der großen Disziplin und gegenseitigen Rücksichtnahme ist das Infektionsgeschehen in Niedersachsen bislang eher moderat. Für die Kinder und Eltern, für die Älteren, für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für unsere Wirtschaft aber waren die letzten zehn Wochen eine immense Belastung. Die Landesregierung hat einen Stufenplan aufgestellt mit vorsichtigen und umsichtigen Lockerungsschritten: den Niedersächsischen Weg in einen neuen Alltag mit Corona. Trotz der schwierigen Zeit, die wir aktuell durchleben, haben wir uns entschlossen, Ihnen mit dieser kleinen Broschüre eine Bilanz unserer ersten zweieinhalbjährigen Halbzeit für Niedersachsen vorzulegen. Weniger ist mehr in diesen Zeiten, wir haben uns mit unserem Rückblick auf die vergangenen zweieinhalb Jahre kürzer gefasst als ursprünglich geplant. Details zu den einzelnen Politikbereichen finden Sie auf den Websites der Ministerien.

Wir wollen Ihnen aber auch einen Ausblick auf unsere Vorhaben für die zweite Halbzeit geben und laden Sie herzlich ein, sich darüber mit uns auszutauschen. Nur gemeinsam wird es uns gelingen, diese Corona-Zeit mit Umsicht und gegenseitiger Rücksichtnahme durchzustehen, unser öffentliches und wirtschaftliches Leben wieder vorsichtig und umsichtig anzukurbeln. Nach Überwindung des Virus wollen wir dann wieder richtig durchstarten mit viel Elan, guten Ideen und einem neuen Gemeinsinn.

Wir sind eine Landesregierung mit durchaus auch unterschiedlichen Vorstellungen und Charakteren, die wir aber zum Wohle Niedersachsens immer wieder konstruktiv zusammenbringen. Gemeinsam führen wir Niedersachsen durch stürmische Zeiten ebenso verlässlich wie durch ruhige Gewässer. Niedersachsen ist stark, auch in dieser für uns alle so herausfordernden Zeit.

Wir haben in der ersten Regierungshalbzeit vieles geschafft: Wir haben die Kindergartengebühren abgeschafft und die gesundheitliche Versorgung unseres Landes weiter verbessert. Letzteres hilft uns jetzt im Kampf gegen das Coronavirus. Wir bringen die Digitalisierung voran und haben mehr Lehrerinnen und Lehrer, mehr Polizistinnen und Polizisten eingestellt. Wir schützen das Klima, fördern den Natur- und Artenschutz und bringen die Energiewende voran.

Wir stärken Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt, beispielsweise durch eine starke Sportförderung, eine Vereinfachung der Kulturförderung und gezielte Maßnahmen zur Unterstützung des ländlichen Raums.

Wir stärken die Wirtschaft und unterstützen sie gerade auch in diesen schwierigen Zeiten. Niedersachsen hatte vor Corona zehn Jahre lang ein stabiles Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung erreichte Höchstwerte. Die Folgen der Corona-Pandemie werden auch in Niedersachsen im Jahr 2020 volkswirtschaftlich deutliche Spuren hinterlassen. Es gibt aber gute Gründe für die Prognose, dass die Wirtschaft in Niedersachsen mit den richtigen Rahmenbedingungen schon im Folgejahr 2021 auf den Wachstumspfad zurückkehren kann. Wir haben die Finanzen in der ersten Halbzeit fest im Blick behalten, das ermöglicht uns jetzt zum Wohle der Menschen hier in unserem Land einige notwendige tiefe Griffe in die Geldschatulle. Eine schnelle Ankurbelung der Wirtschaft ist der beste Weg, damit sich die Steuereinnahmen wieder normalisieren. Das wird allerdings seine Zeit brauchen.

Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, haben den größten Anteil daran, dass unser Land trotz der aktuellen Krise im Grundsatz gut aufgestellt ist. Als Landesregierung wissen wir, dass wir uns auf eine starke Zivilgesellschaft verlassen können. Dafür möchten wir uns auch an dieser Stelle herzlich bei Ihnen bedanken. Wir bedanken uns bei all denen, die sich auch und gerade angesichts der Virusgefahr haupt- und ehrenamtlich für andere und unser Gemeinwesen engagieren und die sich stark machen für unsere Demokratie, für unsere Gesellschaft. Lassen Sie uns weiter so gut zusammenhalten wie bisher. Sie alle und Ihr vielfältiges Engagement machen Niedersachsen stark und deshalb sind wir auch für stürmische Zeiten gut gewappnet.“

Stephan Weil
Niedersächsischer Ministerpräsident

Dr. Bernd Althusmann
Niedersächsischer Minister für Wirtschaft,
Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Bilanz und Ausblick

Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Halbzeit der Großen Koalition

 Halbzeitbilanz
(PDF, 9,51 MB)

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