Am 15. Juli 2019 startete Finanzminister Reinhold Hilbers zu seiner diesjährigen zweitägigen Sommerreise durch Niedersachsen. Die etwa 700 Kilometer lange Tour führte den Minister von Fürstenberg über Braunschweig, Gifhorn, Uelzen, Lüneburg und Lüchow Dannenberg bis nach Seedorf im Landkreis Rotenburg (Wümme). Die Themenschwerpunkte bildeten hierbei die mannigfaltigen durch das Staatliche Baumanagement Niedersachen wahrzunehmende Bau- und Bauunterhaltungsmaßnahmen. Daneben wurden bei verschiedenen Gesprächen auch die Situation der Banken- und Sparkassenlandschaft sowie wirtschaftspolitische Fragestellungen erörtert.

Zu Beginn der Sommerreise stand ein Besuch bei der Porzellanmanufaktur in Fürstenberg auf dem Programm. Im Zusammenhang mit der notwendigen Neuausrichtung der Nord/LB ist beabsichtigt, dass die Manufaktur durch das Land übernommen wird. Der Finanzminister informierte sich vor Ort über die Fertigungsproduktion und unterstrich, dass das Land zur Porzellanmanufaktur in Fürstenberg stehe und das Unternehmen auch künftig als Kulturgut erhalten werden muss. Im Anschluss an den Besuch platzierte der Minister noch seinen in echten Porzellan entstandenen Handabdruck an der sogenannten Händewand im Eingangsbereich des Museums.

Im Anschluss ging es zum Kompetenzzentrum für Windenergie der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig. Die PTBt unterstützt mit ihrem neuen „Kompetenzzentrum für Windenergie“ die deutsche Industrie beim Aufbau einer nachhaltigen Energieversorgung im Sinne der Energiewende. Das Staatliche Baumanagement Braunschweig realisiert in diesem Zusammenhang die bauliche Hülle des Windkompetenzzentrums in zwei Bauabschnitten. Der Ende 2017 fertiggestellte Neubau Euler I beherbergt unter anderem ein Groß-Koordinatenmessgerät, mit dem sehr große Bauteile von Windenergieanlagen exakt gemessen werden können. Hinzu kommt der momentan noch in der Bauphase befindliche Euler-Bau II. Das Gebäude, bestehend aus einer klimatisierten 11 m hohen Halle mit Kranbahn einschließlich der erforderlichen Peripherieräume, wird Ende 2019 fertiggestellt sein. Dann kann auf einem besonderen Schwingfundament eine tonnenschwere Kalibriereinrichtung installiert werden. Beide Bauabschnitte des Windenergie-Kompetenzzentrums werden insgesamt ca. 15 Millionen Euro kosten, der Anteil der Gebäudekosten beträgt ca. 6,5 Mio. Euro.

Beim anschließenden Besuch der Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg in Gifhorn überreichte Minister Hilbers den Trägern der Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg und Celle die vom Finanzministerium erteilte Fusionsgenehmigung. Der Besuch in Gifhorn endete mit einem gemeinsamen Dialog mit Sparkassenvertretern, Abgeordneten und örtlichen Unternehmern zu den Themenbereichen Elektromobilität und Wohnungswirtschaft.

 

Minister, MdL Hillmer und Gäste gemeinsam mit Vertretern der Volksbank Uelzen

Der erste Bereisungstag endete in Uelzen. Dort informierte sich der Minister bei der örtlichen Volksbank über die dortige Situation und diskutierte mit den Vertretern der Bank und mit Gästen über die Themen wie Bankenregulierung, Bankenunion, Einlagensicherung sowie über die Situation auf dem Arbeitsmarkt und den Fachkräftemangel.

 

Besuch beim Finanzamt Uelzen-Lüchow

Der zweite Tag startete mit einem Besuch des vor wenigen Monaten aus den Finanzämtern Uelzen und Lüchow fusionierten Finanzamt Uelzen-Lüchow. Hier besuchte der Minister sowohl den Standort in Lüchow als auch den in Uelzen und informierte sich vor Ort über den Verlauf der Fusion. Die ehemaligen Finanzämter Uelzen und Lüchow bildeten Anfang des Jahres das erste von insgesamt acht Fusionspaaren. Es ist geplant, dass in den kommenden Monaten weitere 14 Finanzämter in Niedersachsen zu 7 fusionierten Ämtern zusammengelegt werden, um damit auch kleinere Finanzamtsstandorte zu sichern und die Präsenz in der Fläche auch künftig aufrecht erhalten zu können. Minister Hilbers sprach mit der Finanzamtsleitung und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Lüchow und in Uelzen über ihre konkreten Erfahrungen und Erkenntnisse vor und während der Umsetzung des Fusionsprozesses, um die gesammelten Erfahrungswerte bei den künftig anstehenden Fusionen einfließen und berücksichtigen zu können.

 

Besuch der ZKI in Lüneburg

Danach besuchte der Minister die Zentrale Kriminalinspektion (ZKI) in Lüneburg, um sich über laufende und geplante Bau- und Bauunterhaltungsmaßnahmen zu informieren. Das Staatliche Baumanagement Lüneburger Heide saniert aktuell die Trinkwasseranlage in einem der Verwaltungsgebäude. In diesem Zusammenhang werden abgehängte Decken demontiert, Sachächte abgebrochen und sanitäre Objekte und Fliesen erneuert. Parallel werden umfangreiche Maßnahmen für den Brandschutz an dem Gebäude durchgeführt. In diesem Zusammenhang wies der Minister nochmal darauf hin, dass ihm die Sanierung und der Erhalt der landeseigenen Gebäude am Herzen liege. Er wies darauf hin, dass es nicht nur darum gehe, Landesvermögen zu sichern, sondern auch darum, den Kolleginnen und Kollegen in den Gebäuden des Landes ein angemessenes und funktionierendes Arbeitsumfeld zu bieten. Daher habe die Landesregierung auch die Bauunterhaltungsansätze im laufenden und im kommenden Jahr um jeweils 21 Millionen Euro erhöht. Mit dieser Erhöhung stehen im kommenden Jahr rund 78 Millionen Euro für Bauunterhaltung der Landesliegenschaften zur Verfügung. Im Jahr 2021 erhöht sich dieser Ansatz dann nochmal auf insgesamt rund 92 Millionen Euro.

Zum letzten Programmpunkt ging es zur Fallschirmjägerkaserne in Seedorf im Landkreis Rotenburg (Wümme). Dort errichtet das Staatliche Baumanagement Elbe-Weser im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums eine große Sporthalle und ein Wirtschaftsgebäude. Der Minister verschaffte sich bei seinem Besuch einen Eindruck über den Fortschritt bei dem im November 2018 begonnenen Neubau der Sporthalle, mit einer geplanten Nutzfläche von ca. 1.200 qm. Anfang 2021 soll die Sporthalle für die dort stationierten Soldatinnen und Soldaten in Betrieb genommen werden. Das finanzielle Volumen dafür beläuft sich auf rund 3 Millionen Euro. Die voraussichtlichen Baukosten für das geplante Wirtschaftsgebäude belaufen sich auf rund 9 Millionen Euro. Auf einer Nutzfläche von rund 2.500 qm soll das Wirtschaftsgebäude künftig als Truppenküche und Speisesaal für 1.200 Verpflegungsteilnehmer dienen.