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Neustadt am Rübenberge

Hochwasserschutz im Bereich Silbernkamp - ONLINEBASIERTES ERÖRTERUNGSVERFAHREN (ONLINE-KONSULTATION)


Die Stadt Neustadt am Rübenberge hat die Planfeststellung für den Hochwasserschutz im Bereich Silbernkamp in Neustadt am Rübenberge nach den §§ 68 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.12.2018 (BGBl. I S. 2254), in Verbindung mit den §§ 5 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ((UVPG alt (siehe Fußnote 1)) vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94, Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.01.2017 bis 15.05.2017) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) vom 23.01.2003 (BGBl. I S. 102) zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 18.12.2018 (BGBl. S. I 2639) beantragt.

Die Stadt plant, im Bereich des Wohngebiets Silbernkamp einen linienhaften technischen Hochwasserschutz in Form eines Hochwasserdeiches mit einer Gesamtlänge von etwa 1100 Metern und einer Maximalhöhe von bis zu 3,5 Metern, umzusetzen. Zum Ausgleich der Einengung des Fließquerschnittes der Leine durch den Deich sind Vorlandabgrabungen vorgesehen. Die Maßnahme ist Teil des Gesamtkonzepts "Rahmenentwurf zum Hochwasserschutz an der Unteren Leine im Bereich der Stadt Neustadt am Rübenberge".

Das Planungsgebiet liegt in der Region Hannover im Südosten der Stadt Neustadt am Rübenberge und erstreckt sich vom Klinikum der Region Hannover (Röntgenstraße / Robert-Koch-Straße) im Süden bis zu der historischen Festungsmauer des Schlosses Landestrost im Norden (Marschstraße / An der Leutnantswiese). Nähere Einzelheiten zu dem beantragten Vorhaben sind den Antrags- und Planunterlagen zu entnehmen, diese lagen in der Zeit vom 12.06.2019 bis zum 12.07.2019 zur Einsicht aus.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, konnte bis zum 14.08.2019 Äußerungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens und sonstige Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben.

Die bereits zur Einsicht ausgelegten Planunterlagen finden Sie weiterhin online unter: https://uvp.niedersachsen.de/

Zusammen mit der Planauslegung wurde seinerzeit auch die Durchführung eines möglichen Erörterungstermins ortsüblich bekannt gemacht. Der Erörterungstermin dient dazu, die Auswirkungen des Vorhabens auf der Grundlage der von den Beteiligten vorgetragenen Einwendungen und Stellungnahmen mit dem Vorhabenträger, den Behörden, den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern.

Aufgrund der inzwischen geänderten Situation im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hat der NLWKN zum Schutz der Gesundheit aller Beteiligten entschieden, den beabsichtigten Erörterungstermin abzusagen und durch eine Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 und 4 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) zu ersetzen.

Hierzu erhalten die zur Teilnahme an einem Erörterungstermin Berechtigten ab dem 30.03.2021 online Zugang zu den sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen. Weiter können sie sich bis zum 16.04.2021 (einschließlich) gegenüber dem NLWKN schriftlich (per Brief) oder elektronisch (per einfacher E-Mail zu den zu erörternden Inhalten äußern.

In der Informationsspalte auf der rechten Seite finden Sie die ortsübliche Bekanntmachung vom 18.03.2021 mit näheren Informationen bzw. Hinweisen zur Durchführung der ersatzweisen Online-Konsultation sowie den Zugang zur Beteiligung an der Online-Konsultation.

Der Planfeststellungsbehörde liegen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange, anerkannten Naturschutzvereinigungen sowie Einwendungen vor. Der Vorhabenträger hat inzwischen die Einwendungen und Stellungnahmen ausgewertet und beantwortet (Synopse). Daneben hat er für die Online-Konsultation zwei Unterlagen zur Erläuterung und weiteren Begründung des o. g. Vorhabens vorgelegt.

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1) Da das Verfahren zur Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen im vorliegenden Fall vor dem 16.05.2017 eingeleitet wurde, gilt nach § 74 Abs. 2 UVPG das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz in der Fassung vor dem 16.05.2017. Dieses Gesetz wird mit dem Kürzel UVPG alt gekennzeichnet.

  Bildrechte: Neustadt a. Rbge.

Neustadt am Rübenberge - Silbernkamp

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