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Fragen und Antworten zur Kindertagesbetreuung

HIER FINDEN SIE DIE WICHTIGSTEN FRAGEN ZU AKTUELLEN REGELUNGEN IN DER KINDERTAGESBETREUUNG IN NIEDERSACHSEN


Was ändert sich durch die neue Corona-VO im Bereich der Kindertageseinrichtungen? (Aktualisierung: 22.09.21)

Neu ist die in § 15 Abs. 4 der Corona-Verordnung normierte generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Kindertageseinrichtungen, wobei betreute Kinder sowie das Personal des Einrichtungsträgers der jeweiligen Kindertageseinrichtung und die sonstigen vom Träger hinzugezogenen Personen – etwa Bundesfreiwilligendienstleistende oder für die Sprachbildung und Sprachförderung eingesetzte Personen – von der Pflicht ausgenommen sind. Die Einführung einer generellen Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dient dem Infektionsschutz.

Werden überwiegend oder ausschließlich Schulkinder betreut, haben – wie bereits bislang – zudem auch die Schulkinder und das Personal des Einrichtungsträgers in geschlossenen Räumen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.


Unter welchen Rahmenbedingungen erfolgt der Betrieb von Kindertageseinrichtungen mit der ab 22.09.2021 gültigen Corona-Verordnung? (Aktualisierung: 22.09.2021)

Grundsätzlich findet die Kindertagesbetreuung im Regelbetrieb entsprechend der allgemeinen Vorgaben des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) und seiner Durchführungsverordnung sowie unter Beachtung der erforderlichen Anforderungen an Hygiene aufgrund der Corona-Pandemie statt.

Durchmischungen von Gruppen – zum Beispiel in den Randzeiten – sind grundsätzlich zulässig.

Der Träger kann in Abstimmung mit der Leitung einer Einrichtung auch im Regelbetrieb aufgrund des Infektionsschutzes die Durchmischung von Gruppen einschränken und das Personal den jeweiligen Gruppen fest zuweisen.

Das zuständige Gesundheitsamt kann an Kindertageseinrichtungen den Betrieb bei lokalen Infektionsgeschehen einschränken. Ein eingeschränkter Regelbetrieb findet für alle Kinder unter verschärften Hygieneanforderungen statt. Dies bedeutet:

Die Betreuung findet in festen Gruppen statt, die in ihrer Personenzusammensetzung in der Regel unverändert bleiben. Offene und teiloffene Gruppenangebote sowie gruppenübergreifende Angebote sind damit nicht zulässig


Wer trifft die Entscheidung über eine Einschränkung oder Untersagung des Betriebs von Kindertageseinrichtungen? (Aktualisierung: 25.08.2021)

Die Entscheidung über eine Einschränkung des Betriebs oder eine Betriebsuntersagung im Einzelfall treffen die örtlich zuständigen Behörden entsprechend ihrer Einschätzung des regionalen/lokalen Infektionsgeschehens und der Anforderungen an seine Eindämmung. Orientierung bieten hier die in der Corona-Verordnung geregelten Warnstufen. Vorgaben des Landes, wann der Betrieb einzuschränken ist, gibt es nicht.

Träger von Kindertageseinrichtungen können ab dem Zeitpunkt, zu dem ihm eine bestätigte SARS-CoV-2 -Infektion in einer Gruppe bekannt ist, den Betrieb der betroffenen Gruppe(n) vorübergehend einstellen, bis die Vorgabe des Gesundheitsamtes zum weiteren Vorgehen vorliegt.

Die Bekanntgabe von Einschränkungen des Regelbetriebs für eine Kommune oder mehrere Kindertageseinrichtungen beziehungsweise der Betriebsuntersagung im Einzelfall erfolgt durch die zuständigen örtlichen Behörden. Die Leitung einer Kindertageseinrichtung beziehungsweise die Kindertagespflegeperson informiert die betroffenen Erziehungsberechtigten.


Sollen Einrichtungsträger eine Gruppe umgehend schließen, sobald Kenntnis über das positive Ergebnis eines Antigen-Schnelltests bei Kindern oder Mitarbeitenden vorliegt? (Aktualisierung 16.09.2021)

Ein positives Ergebnis mit einem geeigneten Antigen-Schnelltest stellt einen Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion dar, ist jedoch vorerst keine solche Diagnose. Das positive Ergebnis eines Antigen-Schnelltests ist daher kein Grund, die Einrichtung oder eine Gruppe vorsichtshalber zu schließen, sondern muss über einen PCR-Test abgeklärt werden.

Wird während der Betreuungs-/Arbeitszeit das positive Ergebnis eines Antigen-Schnelltest bekannt, so ist es erforderlich, dass sich die positiv getestete Person in Absonderung begibt (d. h. Kontakte konsequent reduziert) und sich telefonisch mit dem Hausarzt oder einem geeigneten Testzentrum in Verbindung setzt, der/das dann eine PCR-Testung in die Wege leitet und ggf. Hinweise zum weiteren Vorgehen gibt. Zudem handelt es sich um einen beim Gesundheitsamt meldepflichtigen Verdachtsfall. Weitere Schritte sind ggf. nach dem Vorliegen des PCR-Testergebnisses erforderlich (siehe Rahmenhygieneplan Corona Kindertagesbetreuung Kap. 1 und Kap. 3.3).

Nur das zuständige Gesundheitsamt kann eine Quarantäne verfügen, nicht die Kindertagesstätte.

Soll vollständig geimpftes Personal in Kindertageseinrichtungen nach dem 31.07.2021 weiterhin anlasslos getestet werden? (Aktualisierung: 22.07.21)

Nein. Bei genesenen und vollständig immunisierten Personen sollte auf den Einsatz von Antigen-Schnelltests verzichtet werden, da hier die Virenlast regemäßig zu niedrig ist, um ein positives Testergebnis anzuzeigen. Falls bei diesen Personen dennoch Symptome einer Corona-Infektion auftreten, sollte direkt ein PCR-Test durchgeführt werden, da nur dieser ein sicheres Ergebnis liefern kann. Von dem Einsatz von Corona-Schnelltests für Genesene und vollständig Immunisierte ist kein zusätzlicher präventiver Nutzen in Bezug auf das Erkennen einer asymptomatischen Corona Infektion zu erwarten.

Wie sollen sich Mitarbeitende in der Kindertagesbetreuung bei Auftreten einer leichten Atemwegsymptomatik verhalten? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Mitarbeitende (geimpft, genesen oder ungeimpft) sollten bei Auftreten einer leichten Atemwegssymptomatik vor Betreten der Einrichtung einen Antigen-Schnelltest durchführen. Bei negativem Testergebnis kann die Arbeit unter Verwendung eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) aufgenommen werden. Am zweiten Tag ist ein weiterer Antigen-Schnelltest zur Kontrolle durchzuführen. Ein positives Ergebnis des Antigen-Schnelltests ist durch einen PCR Test abzuklären. Der MNS ist für die Dauer der Symptomatik beziehungsweise bis zum Eintritt einer deutlichen Besserung zu tragen. Bei Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist eine Tätigkeit nicht mehr beziehungsweise nur nach ärztlicher Abklärung möglich.

Warum gibt es in Kindertagesstätten keine Testpflicht für nicht-geimpfte Mitarbeitende? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Die Empfehlung der Entwicklung eines Testkonzepts in § 15 Abs. 5 der Corona-Verordnung zielt darauf ab, bei ungeimpftem und nicht genesenem Personal regelmäßige Testungen vorzusehen, um das Infektionsrisiko in den Kindertageseinrichtungen zu reduzieren. Eine Testpflicht können Arbeitgeber allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen einführen, da ein Corona-Test einen Eingriff in die körperliche Integrität und das allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellt. Unter arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten ist eine verpflichtende Anordnung eines Tests durch den Arbeitgeber daher nur gerechtfertigt, wenn das Interesse des Arbeitgebers an der Durchführung des Tests die Eingriffe in die Grundrechte der Arbeitnehmer überwiegt. Das ist eine Frage des Einzelfalls. Als Gradmesser kann eine Testanordnung etwa dann als verhältnismäßig angesehen werden, wenn ein Arbeitnehmer typische Krankheitssymptome einer Infektion mit dem Coronavirus (Husten, Fieber) aufweist. Auch müssen das aktuelle Infektionsgeschehen, mögliche Kontakte zu Verdachtspersonen sowie etwaige Kontakte zu Risikogruppen in die Einzelfallbewertung einbezogen werden.


Sollen Kindergartenkinder anlasslos getestet werden? (Aktualisierung: 22.09.2021)

Ja. Die Landesregierung stellt den Landkreisen und kreisfreien Städten ab September bis Jahresende 2021 pro Woche und Kind im Kindergartenalter insgesamt drei Antigen-Schnelltests zur Anwendung durch Laien zur Weiterverteilung an die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen zur Verfügung.

Die Anwendung dieser Tests soll im häuslichen Umfeld durch die Eltern erfolgen. Eine Testpflicht besteht nicht.

Warum gibt es keine anlasslose Reihentestung für Kinder im Krippenalter? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Von Kindern im Krippenalter geht nur eine sehr geringe Ansteckungsgefahr aus, da Infektionen häufig mit einer sehr geringen Virenlast einhergehen und asymptomatisch verlaufen. Die Landesregierung ist daher zu der Auffassung gelangt, dass eine anlasslose Reihentestung von Krippenkinder im Alter bis drei Jahre nicht erforderlich ist.


Wer beschafft die Tests und wer führt die Testung durch? (Aktualisierung: 25.08.2021)

Auf Wunsch der Kommunalen Spitzenverbände beschafft das Land für alle in Kindertagesbetreuung nach SGB VIII oder SGB IX betreuten Kinder Lutsch- oder Löffeltests. Diese werden über die Zentrallager des Katastrophenschutzes an die Landkreise bzw. die kreisfreien Städte zur weiteren Verteilung ausgeliefert.

Bis Ende 2021 werden pro Kinder im Kindergartenalter und Woche insgesamt 3 Tests durch die Landesregierung zur Verfügung gestellt.

Die Testung von Kindern sollte in der Regel im häuslichen Umfeld vor Besuch eines Angebots der Kindertagesbetreuung durch die Eltern erfolgen. Die Testungen können - sofern Einvernehmen aller Beteiligten besteht - auch in der Kindertageseinrichtung erfolgen. Dabei sind jedoch die für die Durchführung der Tests notwendigen Hygienemaßnahmen zu gewährleisten.


Werden Hort-Kindern während der Schulferien Corona-Tests zur Verfügung gestellt? (Aktualisierung: 25.08.2021)

Für die Zeit der Schulferien stellt die Landesregierung Hort-Kindern, welche das Angebot der Hort-Ferienbetreuung in Anspruch nehmen, keine Testkits zur Verfügung.

Sollte die Testung von Kindern Teil des Hygienekonzeptes von Einrichtungsträgern bzw. Kommunen sein, so müssten sie die hierfür benötigten Tests in eigener Zuständigkeit beschaffen und finanzieren.

Was gilt für Kindergartenkinder, die Krankheitssymptome aufweisen? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Sofern ein Kind im Kindergartenalter (ab drei Jahren bis Einschulung) Krankheitssymptome wie geringfügigen Schnupfen, gelegentliches Husten, Halskratzen oder Räuspern oder andere Symptome zeigt, die auf eine SARS-CoV-2 Infektion zurückgehen könnten, führen die Personensorgeberechtigten einen Antigen-Schnelltest zur Laienanwendung durch oder lassen die Symptome ärztlich abklären – sofern diese Symptome nicht durch eine bekannte Vorerkrankung erklärt werden können. Bis zur Abklärung darf das Kind die Kindertagesbetreuung nicht besuchen. Bei negativem Schnelltest und nur leichter Symptomatik ist ein Besuch der Einrichtung weiterhin möglich.


Was gilt für Kinder im Krippenalter, die leichte Krankheitssymptome aufweisen? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Bei Kindern im Krippenalter (bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres) müssen leichte Symptome wie geringfügiger Schnupfen oder gelegentliches Husten nicht durch einen Test abgeklärt werden, wenn diese durch Vorerkrankungen (z.B. Allergien) oder im Kontext banaler Infekte erklärt werden können, wie sie häufig zu Beginn der institutionellen Betreuung von Kindern beobachtet werden. Voraussetzung ist jedoch, dass die Kinder sich ansonsten in einem guten allgemeinen gesundheitlichen Zustand befinden und somit engagiert am pädagogischen Alltag der Kindertageseinrichtung teilnehmen können.

Kapitel 1.4 und 3.3 des aktualisierten Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung gelten entsprechend.


Müssen Eltern einen Nachweis über die Abklärung von leichten Symptomen erbringen? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Kinder im Kindergartenalter: ja

Eine Abklärung von geringfügigen Symptomen bei Kindern im Kindergartenalter sollte im Sinne des Infektionsschutzes erfolgen. Die Durchführung eines Antigen-Schnelltests zur Abklärung von geringfügigen Symptomen liegt in der Verantwortung der Personensorgeberechtigten. Dabei können die vom Land zur Verfügung gestellten Tests genutzt werden. Der Kindertageseinrichtung ist mitzuteilen, dass die Abklärung erfolgt ist. Ein dafür geeignetes Verfahren muss zwischen der Kindertageseinrichtung und den Eltern vereinbart werden.

Kinder im Krippenalter: in der Regel nicht

Bei Kindern im Krippenalter ist keine Abklärung erforderlich, wenn geringfügige Symptome durch Vorerkrankungen (z.B. Allergien) oder im Kontext von banalen Infekten erklärt werden können, wie sie häufig zu Beginn der institutionellen Betreuung von Kindern beobachtet werden.

Wo ist das Schaubild „Krankheitssymptome: Darf ein Kind in die Kita/Kindertagespflege?“ zu finden? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Das Schaubild „Krankheitssymptome: Darf ein Kind in die Kita / die Kindertagespflege?“ entspricht nicht mehr den aktualisierten Empfehlungen des Rahmen-Hygieneplans Corona Kindertagesbetreuung und kann momentan in der bisherigen Form nicht mehr als Orientierung verwendet werden.

Die Empfehlungen zum Umgang mit Krankheitssymptomen bzw. Infektionen sind den Kapiteln 1.4 und 3.3 des Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung in der jeweils gültigen Fassung zu entnehmen.

Muss in Kindertageseinrichtungen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Die betreuten Kinder sowie das Personal des Einrichtungsträgers der jeweiligen Kindertageseinrichtung und die sonstigen vom Träger hinzugezogenen Personen – etwa Bundesfreiwilligendienstleistende oder für die Sprachbildung und Sprachförderung eingesetzte Personen – sind von der Pflicht zum Tragen einer MNB ausgenommen. Für alle anderen Personen, die die Kindertageseinrichtung betreten, gilt eine generelle Pflicht zum Tragen einer MNB.

Für Hortgruppen gelten abweichende Regelungen. Bitte hierzu die nachstehende Fragestellung beachten.

Personen, denen aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen.

Muss im Hortbereich eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden? (Aktualisierung: 25.08.2021)

Für Gruppen, in denen überwiegend Kinder im Schulalter betreut werden, gilt unabhängig von einer Warnstufe oder Inzidenz, dass jede Person in geschlossenen Räumlichkeiten eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) tragen muss, sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Ausgenommen sind Kinder bis zur Einschulung.

Bei der Erledigung von Schulaufgaben oder bei Aktivitäten im Außengelände ist das Tragen einer MNB damit nicht erforderlich.

Es wird empfohlen, dass vorzugsweise ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz (MNS) getragen wird.

Personen, denen aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen.

Müssen Eltern in Bring- und Abholsituationen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn sie sich lediglich auf dem Außengelände aufhalten? (Aktualisierung 25.08.2021)

Nein, es sollte aber der Abstand von 1,5 m zu anderen Erwachsenen und zu nicht dem eigenen Haushalt angehörenden Kindern gewahrt werden.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bring- und Abholsituationen wir jedoch ausdrücklich empfohlen, da nicht zu jeder Zeit sicherzustellen ist, dass der Mindestabstand insbesondere zu Kindern, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, eingehalten werden kann.

Wann muss während Elternabenden eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Wenn der Träger dies in Ausübung seines Hausrechts verlangt.

Grundsätzlich gilt, dass ein Elternabend nicht öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich ist. Aus diesem Grunde greift die allgemeine Pflicht in § 4 Abs. 1 Satz 1 nicht. Denkbar ist, den Elternabend analog privater Veranstaltungen zu klassifizieren – wobei auch dann regelmäßig die in § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 vorgesehene Teilnehmerzahl von 25 zuzüglich Geimpften/Genesenen/Personen mit Nachweis über eine negative Testung nicht überschritten wird, so dass sich auch darauf keine Pflicht zum Tragen einer MNB ergibt.

Rechtlich ist es zulässig, dass ein Träger sein Hausrecht dahingehend ausübt, dass er eine Pflicht zum Tragen einer MNB gegenüber Erziehungsberechtigten während eines Elternabends einführt. Die Einführung beruht auf dem Hausrecht des Einrichtungsträgers und lässt sich mit dem Infektionsschutz rechtfertigen. Das Hausrecht übt der Einrichtungsträger selbst aus.

Der Träger muss in diesem Fall aber ein Protokoll über den Elternabend erstellen und dieses auch den Erziehungsberechtigten zur Verfügung stellen, die keine MNB tragen wollen und daher nicht an dem Elternabend teilnehmen dürfen. Diese Pflicht resultiert aus § 4 Abs. 2 Satz 1 NKiTaG, wonach die Kindertageseinrichtungen mit den Erziehungsberechtigten zusammenarbeiten.


Können Einrichtungsträger für die Teilnahme an einem Elternabend oder für die Anwesenheit während der Eingewöhnung einen Test von Erziehungsberechtigten verlangen? (Aktualisierung: 02.09.2021)

Im Rahmen der Ausübung seines Hausrechts kann ein Träger dies verlangen.

Grundsätzlich gilt, dass der Betrieb einer Kindertageseinrichtung nicht der allgemeinen „3G“-Regelung in § 8 der Corona-VO unterliegt. Die Vorschrift für Kitas (§ 15 Corona-VO) ist insofern die speziellere Norm und verdrängt den allgemeineren § 8 Corona-VO.

Rechtlich ist es zulässig, dass ein Träger sein Hausrecht dahingehend ausübt, dass „3 G“ gegenüber Erziehungsberechtigten während eines Elternabends oder der Eingewöhnung eingeführt wird, und bei Betreten der Einrichtung von Erziehungsberechtigten entweder ein Genesenen- oder Impfnachweis verlangt wird, oder aber ein negatives Testergebnis vorzulegen ist. Die Einführung von 3G beruht auf dem Hausrecht des Einrichtungsträgers und lässt sich mit dem Infektionsschutz rechtfertigen. Das Hausrecht übt der Einrichtungsträger selbst aus.

Der Träger muss in diesem Fall aber ein Protokoll über den Elternabend erstellen und dieses auch den Erziehungsberechtigten zur Verfügung stellen, die sich nicht testen lassen wollen (und auch nicht genesen/geimpft sind) und daher nicht an dem Elternabend teilnehmen dürfen. Diese Pflicht resultiert aus § 4 Abs. 2 Satz 1 NKiTaG, wonach die Kindertageseinrichtungen mit den Erziehungsberechtigten zusammenarbeiten.


Wie können Besprechungen erfolgen? (25.08.2021)

Für die Durchführung von Besprechungen und anderen Terminen in Präsenz gelten die Regeln der jeweils aktuellen Corona-Verordnung.

Bei Einschränkungen des Betriebs sollten Besprechungen und Konferenzen von gruppenübergreifend Beschäftigten in der Regel als Video- oder Telefonkonferenz durchgeführt werden.


Unter welchen Rahmenbedingungen können Sommerfeste u. ä. Veranstaltungen durchgeführt werden? (Aktualisierung: 25.08.2021)

Bei der Planung von Veranstaltungen und Feiern sollte berücksichtigt werden, dass der Durchführung unter freiem Himmel der Vorzug zu geben ist.

Bei allen Veranstaltungen sind die Regelungen der Corona-Verordnung zu beachten, die am Veranstaltungstag gelten.

Es wird empfohlen, nach Möglichkeit auf Veranstaltungen in geschlossenen Räumlichkeiten zu verzichten, insbesondere wenn Kinder und Eltern aus mehreren Gruppen teilnehmen möchten.


Welche Rolle spielen Kinder im Infektionsgeschehen? (Aktualisierung: 25.08.2021)

Kinder jeden Alters sind grundsätzlich empfänglich für SARS-CoV-2 und können das Virus übertragen. Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen nehmen damit am SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen teil. Je stärker die Infektionsgefahr ist, die von einer Variante des Corona-Virus ausgeht, desto stärker sind auch Kinder betroffen. Nach wie vor gilt jedoch, dass Kinder nur sehr selten schwer an COVID-19 erkranken.

Insbesondere im Hinblick auf die Verbreitung neuer Virusvarianten (VOC) liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die bewährten Schutzkonzepte für die Kindertagesbetreuung grundlegend geändert werden müssen. Die bisher empfohlenen Maßnahmen zur Unterbrechung von Infektionsketten und zur Eindämmung von Infektionsgeschehen sind im Hinblick auf alle Virusvarianten effektiv, sofern sie in jeder Situation und in der Summe der empfohlenen Maßnahmen konsequente Anwendung finden.

Die Empfehlungen des niedersächsischen Rahmen-Hygieneplans Corona Kindertagesbestreuung sind entsprechend zu beachten.

Gibt es einen Entschädigungsanspruch, wenn Eltern ihre Kinder während der Schließung von Kindertageseinrichtungen selbst betreuen müssen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden?

Ja. Ein solcher Entschädigungsanspruch ergibt sich aus § 56 Abs. 1a des Infektionsschutzgesetzes. Im Rahmen dieser Regelung können Eltern für Verdienstausfälle entschädigt werden, wenn sie Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und daher auf Hilfe angewiesen sind, während der coronabedingten vorübergehenden Einrichtungsschließung selbst betreuen müssen.

Gibt es Musterbescheinigungen für die Beantragung von Kinderkrankengeld?

Ja, der Bund hat eine Musterbescheinigung und weitere Informationen auf seinen Internetseiten zur Verfügung gestellt.

Bundesfamilienministerium: Kinderbetreuung bei Schul- und Kitaschließungen

Bundesfamilienministerium: Fragen und Antworten zu Kinderkrankentagen und zum Kinderkrankengeld


Informationen für Träger der Einrichtungen / Kommunen

Können Einrichtungsträger für die Teilnahme an einem Elternabend oder für die Anwesenheit während der Eingewöhnung einen Test von Erziehungsberechtigten verlangen? (Aktualisierung: 02.09.2021)

Nach hiesiger Rechtsauffassung: Ja. Der Träger kann sein Hausrecht entsprechend ausüben.

Grundsätzlich gilt, dass der Betrieb einer Kindertageseinrichtung nicht der allgemeinen „3G“-Regelung in § 8 der Corona-VO unterliegt. Die Vorschrift für Kitas (§ 15 Corona-VO) ist insofern die speziellere Norm und verdrängt den allgemeineren § 8 Corona-VO.

Rechtlich ist es zulässig, dass ein Träger sein Hausrecht dahingehend ausübt, dass „3 G“ gegenüber Erziehungsberechtigten während eines Elternabends oder der Eingewöhnung eingeführt wird, und bei Betreten der Einrichtung von Erziehungsberechtigten entweder ein Genesenen- oder Impfnachweis verlangt wird, oder aber ein negatives Testergebnis vorzulegen ist. Die Einführung von 3G beruht auf dem Hausrecht des Einrichtungsträgers und lässt sich mit dem Infektionsschutz rechtfertigen. Das Hausrecht übt der Einrichtungsträger selbst aus.

Der Träger muss in diesem Fall aber ein Protokoll über den Elternabend erstellen und dieses auch den Erziehungsberechtigten zur Verfügung stellen, die sich nicht testen lassen wollen (und auch nicht genesen/geimpft sind) und daher nicht an dem Elternabend teilnehmen dürfen. Diese Pflicht resultiert aus § 4 Abs. 2 Satz 1 NKiTaG, wonach die Kindertageseinrichtungen mit den Erziehungsberechtigten zusammenarbeiten.

Wie viele Tests stellt das Land pro Kindergartenkind in der Kindertagesbetreuung zur Verfügung? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Die Landesregierung stellt von September bis Jahresende 2021 für jedes in Kindertagesbetreuung betreute Kind im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung insgesamt 53 PoC-Antigentests zur Selbstanwendung zur Verfügung.

Damit kann jedes Kind dreimal pro Woche getestet werden.

Die erst Ende August für den Monat August gelieferten 9 Tests pro Kind werden auf die ab September benötigten 53 PoC-Antigentests angerechnet. Die für August durch die Kommunen und Träger beschafften Tests für den Monat August können über eine Richtlinie gefördert werden.


Können auf örtlicher Ebene auch eigene Teststrategien in der Kindertagesbetreuung umgesetzt werden? (Aktualisierung: 06.08.2021)
Ja. Die von der Landesregierung zu beschaffenden Tests für Kinder im Kindergartenalter können im Rahmen von örtlichen Teststrategien verwendet werden. Die Landesregierung hat – anders als im Schulbereich – keine eigene Teststrategie, sondern unterstützt mit der Lieferung von zentral beschafften Testkits die örtlichen Teststrategien für Kinder im Elementarbereich.


Wie erfolgt die Meldung von Antigen-Schnelltests bei Kindern, die positiv ausgefallen sind? (Aktualisierung: 25.08.2021)
Es gibt kein gesondertes Meldeportal für die Meldung der Ergebnisse von bei Kindergartenkindern durchgeführten Antigen-Schnelltests. Nach einem positiven Ergebnis eines Antigen-Schnelltest ist zwingend die Durchführung einer PCR-Testung erforderlich.

In Fällen, in denen das Gesundheitsamt für Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen daraufhin Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus (SARS-CoV-2) ergriffen hat, sind die im Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung unter Ziffer 1.8 beschriebenen Meldewege umzusetzen.

Hierbei ist seit dem 01.07.2021 auch anzugeben, ob die Feststellung einer Corona-Infektion mit einem Antigen-Schnelltest begonnen hat, der durch die Kindertageseinrichtung/Kindertagespflege ausgegeben worden ist. Bei sogenannten „falsch-positiven“ Ergebnissen von Antigen-Schnelltests, die NICHT durch einen PCR-Test bestätigt worden sind, ist keine Meldung erforderlich.

Umfasst die Beschaffungen von Tests für Kinder im Kindergartenalter auch Kinder, die Heilpädagogische Gruppen bzw. Sprachheilkindergärten besuchen? (Aktualisierung: 06.08.2021)
Ja.

In welchem Umfang sollen Betriebskindergärten mit den vom Land beschafften Tests beliefert werden? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Das Land beschafft für alle in der Bundesstatistik erfassten Kinder im Kindergartenalter (ab Vollendung des 3. Lebensjahrs bis zum Schuleintritt), die ein Angebot der Kindertagesbetreuung wahrnehmen, zunächst im Zeitraum von September bis Jahresende 2021 drei Tests pro Kindergartenkind und Woche - unabhängig von der Trägerschaft einer Einrichtung.

Auch die betriebliche Kindertagesbetreuung muss daher bei der Verteilung durch die örtlichen Träger der durch das Land beschafften Tests berücksichtigt werden und die für die Gewährleistung eines Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen empfohlenen Hygienemaßnahmen umsetzen. Zu diesen gehören auch anlasslose Reihentestungen für Kinder ab drei Jahren.

Warum gibt es keine Testpflicht für den Besuch der Kindertagesbetreuung? (Aktualisierung: 27.09.2021)
Eine Testpflicht könnte die Kinder von einer frühen Förderung ausschließen, die Tests nicht tolerieren, deren Eltern nicht testen wollen oder deren Eltern die Testnachweise nicht verlässlich erbringen.

Dennoch sollte ab dem Kindergartenalter eine anlasslose Testung dreimal wöchentlich im häuslichen Umfeld angestrebt werden.


Können Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflegepersonen Eltern verpflichten, Kinder nur getestet in die Betreuung zu bringen? (Aktualisierung: 25.08.2021)
Nein. Eine Verpflichtung auf Ebene des Landes ist nicht vorgesehen. Über die örtlichen Teststrategien und deren Umsetzung muss vor Ort entscheiden werden.

Können Kinder auch ohne Tests in die Kindertagesbetreuung kommen? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Es gibt keine Testpflicht. Im Rahmen der örtlichen Teststrategien sollte darauf hingewirkt werden, dass möglichst alle Kinder im Kindergartenalter im Rahmen einer Teststrategie auch anlasslos getestet werden.

Kinder im Krippenalter sollten grundsätzlich nicht anlasslos getestet werden.


Was kann man tun, wenn ein Kind sich nicht testen lassen will? (Aktualisierung: 27.09.2021)

Wenn ein Kind die Testung nicht toleriert, so kann der Infektionsschutz zum Wohle des Kindes über regelmäßige Testungen des Umfelds eines Kindes (Eltern, Geschwister) gewährleistet werden.

Nach Rücksprache mit dem nds. Landesgesundheitsamt ist ein mögliches Trauma durch den zwangsweisen Einsatz von Testungen bei Kindern unverhältnismäßig im Vergleich zu dem Mehr an Sicherheit, den ein solcher Test bietet.

Beteiligt sich das Land über den 31.07.2021 hinaus an den Kosten für anlasslose Testungen von Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung? (Aktualisierung: 25.08.2021)

Nein. Die anteilige Landesfinanzierung anlassloser Tests für Personal gilt nur für bis zum 31.07.2021 durchgeführte Tests.

Wie erfolgt die Abrechnung zwischen dem Land und den örtlichen Trägern der Jugendhilfe für die Testungen von Beschäftigen in der Kindertagesbetreuung? (Aktualisierung: 22.09.2021)

Es ist eine getrennte Abrechnung für die beiden Testzeiträume erforderlich.

Die Antragsphase für den 1. Testzeitraum vom 15.02.-11.04.2021 ist bereits abgeschlossen.

Förderanträge für den 2. Testzeitraum (12.04.-31.07.2021) sind spätestens bis zum 31.10.2021 (Ausschlussfrist) auf dem Postweg an das Regionale Landesamt für Schule und Bildung Hannover, Dezernat Frühkindliche Bildung, zu richten

Weitere Informationen hierzu siehe www.rlsb.de/themen/fruehkindliche-bildung/richtlinie-testung-coronavirus-sars-cov-2

Das genaue Abrechnungsverfahren wird vor Ort im jeweiligen Zuständigkeitsbereich eines örtlichen Trägers/einer Gemeinde, die die Förderung der Kinder in Tageseinrichtungen nach § 13 Abs. 1 AG SGB VIII wahrnimmt, in Absprache mit den freien Trägern der Jugendhilfe festgelegt.


Welche Schutzmaßnahmen sind für die in der Kindertageseinrichtung tätigen Fachkräfte zu treffen? (Aktualisierung: 25.08.2021)

Oberste Prämisse bei allen Entscheidungen vor Ort muss es sein, die Infektionsketten wirksam zu unterbrechen. Insofern ist insbesondere bei der Übergabe der Kinder (Bringen/Abholen) auf einen angemessenen Abstand zu den Eltern zu achten. Die erforderlichen Hygienebestimmungen/-vorschriften (Abstand, das Tragen von Mund-Nasen-Schutz (MNS), Lüften, Handhygiene etc.) sind einzuhalten.

Auf den Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung des Landes wird verwiesen.

Im Sinne eines möglichst breiten Infektionsschutzes wird empfohlen, dass alle in der Kindertagesbetreuung tätigen Personen sich gegen COVID-19 impfen lassen. Impfungen können das Infektions- und Erkrankungsrisiko stark reduzieren.

Können Träger von Kindertagesstätten über den Impfstatus ihrer Mitarbeitenden Auskunft verlangen? (Aktualisierung 16.09.2021)

Nach § 28a Abs. 3 IfSG ist es nun möglich, dass Arbeitgeber - konkret die Träger von Kindertageseinrichtungen - über den Impf- und Serostatus der Arbeitnehmer Auskunft verlangen dürfen. Das Auskunftsrecht der Arbeitnehmer geht mit einer arbeitsrechtlichen Auskunftspflicht der Arbeitnehmer einher. Die Arbeitnehmer sind zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet. Eine Impfpflicht folgt daraus nicht. Zudem besteht das Auskunftsrecht der Arbeitgeber nur solange die epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt ist (z. Zt. bis 25.11.2021).


Können Träger von Kindertagesstätten eine Testpflicht für (ungeimpfte) Mitarbeitende in der Kindertagesbetreuung etablieren? (Aktualisierung 27.09.2021)

Die Empfehlung der Entwicklung eines Testkonzepts in § 15 Abs. 5 der Corona-Verordnung zielt darauf ab, bei ungeimpftem und nicht genesenem Personal regelmäßige Testungen vorzusehen, um das Infektionsrisiko in den Kindertageseinrichtungen zu reduzieren. Eine Testpflicht können Arbeitgeber allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen einführen, da ein Coronatest einen Eingriff in die körperliche Integrität und das allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellt. Unter arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten ist eine verpflichtende Anordnung eines Tests durch den Arbeitgeber daher nur gerechtfertigt, wenn das Interesse des Arbeitgebers an der Durchführung des Tests die Eingriffe in die Grundrechte der Arbeitnehmer überwiegt. Das ist eine Frage des Einzelfalls. Als Gradmesser kann eine Testanordnung etwa dann als verhältnismäßig angesehen werden, wenn ein Arbeitnehmer typische Krankheitssymptome einer Infektion mit dem Coronavirus (Husten, Fieber) aufweist. Auch müssen das aktuelle Infektionsgeschehen, mögliche Kontakte zu Verdachtspersonen sowie etwaige Kontakte zu Risikogruppen in die Einzelfallbewertung einbezogen werden.


Müssen die vorgegebenen Hygienevorschriften auch in Waldkindergärten umgesetzt werden? (Aktualisierung: 30.06.2021)

Ja. Auch in Waldkindergärten sind geeignete Hygienemaßnahmen umzusetzen, um die mit der Verbreitung des Corona-Virus verbundenen Infektionsrisiken im pädagogischen Alltag zu vermindern. Die Empfehlungen des niedersächsischen Rahmen-Hygieneplans Corona Kindertagesbetreuung gelten entsprechend auch für Waldkindergärten


Welche Einrichtungen können Zuschüsse für Investitionen aus der „Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen (RLT-)Anlagen“ erhalten? (Aktualisierung: 30.06.2021)

Bei der „Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ handelt es sich um eine Förderrichtlinie des Bundes, die seit Mitte Juni 2021 auch den Neueinbau von stationären RLT-Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren als förderfähig einstuft.

Antragsberechtigt sind Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren und deren öffentliche und private Träger.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.bafa.de/rlt


Was gilt, wenn der Betrieb untersagt wird (Notbetreuung)? (Aktualisierung: 25.08.21)

Eine Untersagung des Betriebs einer Kindertageseinrichtung im Einzelfall erfolgt in Zuständigkeit des örtlichen Gesundheitsamtes durch eine Einzelanordnung. In diesem Fall ist eine Notbetreuung in kleinen Gruppen zulässig. Die regulären Gruppengrößen müssen bei Notbetreuung jedoch so reduziert werden, dass nicht mehr alle Kinder Zugang zu einem Angebot der Kindertagesbetreuung haben.

Das Ausmaß an Notbetreuung ist unter Berücksichtigung der vorhandenen Kapazitäten auf das notwendige und epidemiologisch vertretbare Maß zu begrenzen. Kriterien für die Vergabe der Plätze in der Notbetreuung sowie den maximal zulässigen Umfang kleiner Gruppen für Notbetreuung werden in der Corona-Verordnung geregelt.

Der Träger einer Kindertageseinrichtung entscheidet in Absprache mit der Leitung über die Größe und die feste Zusammensetzung von Notgruppen, den Betreuungsumfang dieser Notgruppen sowie die Räumlichkeiten, in denen diese stattfinden. Der Betreuungsumfang sollte nach Möglichkeit bedarfsgerecht sein. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Notbetreuung.

Hier finden Sie FAQs zur Kindertagespflege


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