Nds. Ministerium für Inneres und Sport klar

Leichtes Plus bei den Überstunden der niedersächsischen Polizei 2017

Pistorius: „G-20-Sondereffekt wirkt sich auf Stundenkonten aus“


Die Auswertung der Zeitkonten aller niedersächsischen Polizeibeschäftigten hat einen Anstieg von 59.625 Stunden (plus 5,6 %) der Mehrarbeit für das Jahr 2017 ergeben. Insgesamt liegt das Volumen der Mehrarbeit für das Jahr 2017 (inkl. der in den Vorjahren aufgelaufenen Stunden) bei 1.115.634 Stunden. „Der Grund für diesen Anstieg liegt in dem Sondereffekt durch den G-20-Einsatz im Juli des vergangenen Jahres. Ohne diesen seit Jahrzehnten personalintensivsten Polizeieinsatz in Deutschland wären die Mehrarbeitsstunden im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken", so der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius.

In Hamburg waren rund 1.900 Polizeikräfte aus Niedersachsen eingesetzt worden, dabei fielen 264.148 Mehrarbeitsstunden an. Hinzu kommt der besondere Effekt, dass sich die Einzeldiensthundertschaften der Polizeibehörden (sog. „LEO Leine"-Einheiten), zeitgleich zum G-20-Gipfel in Hamburg, im Land Niedersachsen auf Abruf befanden, um mögliche Personaldefizite kurzfristig ausgleichen zu können. Diese weiteren Mehrarbeitsstunden wurden allerdings statistisch nicht durch den G-20-Einsatz erfasst.

Pistorius weiter: „Die niedersächsischen Polizistinnen und Polizisten leisten 365 Tage im Jahr einen hervorragenden Job und sind immer da, wenn sie gebraucht werden, auch nachts und am Wochenende. Natürlich wollen wir Mehrarbeitsstunden so gut wie möglich vermeiden, der Sondereffekt durch den personalintensivsten Polizeieinsatz der vergangenen Jahrzehnte in Deutschland beim G-20-Gipfel hat aber dafür gesorgt, dass es ein leichtes Plus gab. Wir werden die Polizei weiter entlasten, insbesondere dadurch, dass wir noch mehr junge Polizeibeschäftigte einstellen, da sind wir auf einem sehr guten Weg. Seit 2016 haben wir den zweiten jährlichen Einstellungstermin zum 1. April wieder eingeführt, in diesem Jahr werden alleine zu diesem Termin mindestens 400 zusätzliche Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärter eingestellt. Zusätzlich gibt es den turnusmäßigen Einstellungstermin zum 1. Oktober, an dem wir rund 1.200 Anwärterinnen und Anwärter einstellen. Auch in den kommenden Jahren werden wir diesen Weg fortsetzen. Wie bereits im vergangenen Sommer angekündigt, können nach der jetzt abgeschlossenen Erhebung auch die angefallenen Mehrarbeitsstunden des G-20-Gipfels auf Antrag ausgezahlt werden. Ein wesentlicher Teil der in Hamburg angefallenen Stunden wurde allerdings auch schon in Form von Freizeit ausgeglichen."

Darüber hinaus sind die Zeitguthaben (geleistete Stunden innerhalb des regulären Dienstes und nicht insb. im Rahmen von Einsätzen) aller Polizeibeschäftigten von 311.855 (2016) auf 407.893 Stunden im Jahr 2017 angestiegen. Fasst man die Stunden des Zeitausgleichs und der Mehrarbeitsstunden zusammen, ergibt sich für das Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von rund 11 Prozent. Ohne die Mehrbelastungen aus der Unterstützung Hamburgs anlässlich des G-20-Gipfels wäre im Vergleich zu 2016 ein deutlicher Rückgang des „Überstundenstandes" (Zeitausgleich und Mehrarbeit) um ca. 100.000 Stunden zu verzeichnen gewesen. Legt man die angefallenen Überstunden (Mehrarbeit und Zeitausgleich) auf alle Polizeibeschäftigten in Niedersachsen um, ergibt sich zum Stichtag 31.12.2017 pro Kopf ein Stand von 82,65 Stunden.

Eine Tabelle mit den detaillierten Zahlen der vergangenen beiden Jahre finden Sie in der Anlage.

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