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7. Juli 2020

„Die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Bad Münder haben ein richtig tolles Projekt in der Corona-Zeit: den Miteinander-Podcast. Ich finde es große Klasse, was die Mädchen und Jungen in ihren Podcasts alles erklären und habe deshalb sehr gerne mitgemacht. Hört gerne mal rein, was ich Frieda und Frederik erzählt habe. Viel Spaß!“

» zum Miteinander-Podcast der Grundschule Bad Münder

6. Juli 2020

Klausurtagung der Niedersächsische Landesregierung   Bildrechte: StK
Auf ihrer Klausurtagung hat die Niedersächsische Landesregierung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2024 aufgestellt.

„Von diesem Kraftakt werden viele Niedersachsen auch noch im Jahr 2021 und 2022 profitieren. Wir konzentrieren uns voll und ganz auf die Bekämpfung der Krise. Das ist die Grundlage dafür, dass wir in den Folgejahren auch wieder andere Schwerpunkte angehen können.“

» zur Presseinformation „Mit Augenmaß aus der Krise

3. Juli 2020

„Es kann keine gesunde deutsche Wirtschaft in einem kranken Europa geben.“

Ministerpräsident Stephan Weil bezeichnet in seiner Rede vor dem Bundesrat die Gesundung der Wirtschaft als zentrale Aufgabe der Ratspräsidentschaft.

30. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil hat im Niedersächsischen Landtag eine Regierungserklärung abgegeben und dabei auf die vergangenen Monate mit der Corona-Pandemie zurückgeblickt: „Deutschland und auch Niedersachsen schneiden bei der Krisenbewältigung im internationalen Vergleich auffällig gut ab. Die Grundlage dafür war und ist, dass wir die Corona-Krise als Herausforderung für unsere gesamte Gesellschaft ansehen, nicht etwa nur für die Politik, die Wirtschaft oder wen auch immer. Zusammenhalt ist und bleibt der eigentliche Erfolgsfaktor und schon jetzt können wir sagen: Wenn wir alle zusammenhalten, wenn alle Bereiche, wenn alle Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag leisten, haben wir auch im zweiten Halbjahr gute Chancen.“

29. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil hat sich im Bundesrat für das Konjunkturpaket ausgesprochen: „Das ist ein guter Schritt heraus aus der tiefsten Krise, die wir in vielerlei Hinsicht in unserer Gesellschaft in diesen Jahrzehnten hatten. Wir sollten es unterstützen.“

23. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil steht an einem Podium und spricht.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts für das Jahr 2020 vor der Landespressekonferenz.
„Die Landesregierung hat heute einen weiteren Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 mit einem Volumen von mehr als 8 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Damit wollen wir den teils gravierenden Folgen der Corona-Krise entgegenwirken und Niedersachsen auf einen erfolgreichen Neustart nach der Krise vorbereiten. Neben einem Ausgleich der massiven Steuerausfälle wollen wir in vier Säulen die Wirtschaft, das Gesundheitssystem, die Kommunen sowie weitere wichtige gesellschaftliche Bereiche von Sport bis Kultur im Land unterstützen. Dabei haben wir insgesamt auch die politisch wichtigen Ziele des Klimaschutzes und der Digitalisierung im Blick, damit Niedersachsen gut und nachhaltig für die Zukunft aufgestellt ist. Über den Entwurf der Landesregierung muss der Landtag noch entscheiden.“

17. Juni 2020

Ein Selfie zeigt Ministerpräsident Stephan Weil vor einem Konferenztisch, im Hintergrund ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu sehen.   Bildrechte: StK
Konferenz der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten in Berlin und nicht per Video.

„Und wieder ein Stückchen Normalität mehr: Nach einem Vierteljahr hat heute die Konferenz der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten wieder in Berlin stattgefunden und nicht per Video. Abstandsregeln und Hygieneregeln wurden natürlich eingehalten. Es war gut, sich mal wieder direkt miteinander austauschen zu können.

Eine Rückkehr zur Normalität war auch zu erkennen an dem Zusammenspiel zwischen Bundesregierung und Ländern. Neben dem weiteren Umgang mit dem Coronavirus spielten auch andere wichtige Themen eine Rolle, zum Beispiel die Energiewende.

In punkto Corona waren wir uns einig, dass auch in Zukunft unverändert festgehalten werden soll an den Mindestabstandsregelungen, an der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen und an den Kontaktbeschränkungen.

Auf dieser Grundlage werden hoffentlich auch in Zukunft weitere Lockerungen möglich sein. Einig waren wir uns über alle Länder hinweg, dass spätestens nach den Sommerferien - wenn irgend möglich - der schulische Regelbetrieb wieder aufgenommen werden soll. Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, sollen mindestens bis Ende Oktober 2020 nicht erlaubt werden. Ich bedaure das, die damit verbundenen Risiken für das Infektionsgeschehens sind aber einfach zu hoch.

Sehr begrüßt haben die Länder das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Alle Länder und natürlich auch Niedersachsen werden ihren Teil dazu beitragen, dass die Wirtschaft in Deutschland möglichst schnell wieder Fahrt aufnimmt und Arbeitsplätze erhalten werden können. Mit einer gemeinsamen finanziellen Anstrengung wollen wir aus der Talsohle wieder herauskommen.

Der heutige Beschluss der 16 Ministerpräsidenten und der Bundesregierung ist eine wichtige Zäsur für den weiteren Fortgang der Energiewende in Deutschland. Nach einer langen Flaute gibt es aus Berlin endlich wieder Rückenwind für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

Die Ausbauziele werden deutlich angehoben und die Rahmenbedingungen für diesen Ausbau werden verbessert. Wir wollen in Niedersachsen auch weiterhin Vorreiter bleiben – und neben einer sicheren und zuverlässigen Energieversorgung einen erheblichen Beitrag leisten zu der Erfüllung der Klimaschutzziele. Gleichzeitig werden wir die industriepolitischen Möglichkeiten für Wachstum, Innovationen und Wohlstand nutzen, die sich durch die Dekarbonisierung von Energie, Industrie, Wärme und Verkehr ergeben. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen stellen einen neuen Konsens her, gleichzeitig aber auch einen Auftrag, den es in den kommenden Monaten zügig umzusetzen gilt. Wir werden in Niedersachsen weiter engagiert dafür arbeiten, dass die Energiewende ein Erfolg wird.“

16. Juni 2020

Gruppenfoto der Gründungsmitglieder des Bündnisses „Niedersachsen hält zusammen“ – wegen des Coronavirus mit Abstand.   Bildrechte: StK/Tim Herrmannsen
Gruppenfoto der Gründungsmitglieder des Bündnisses „Niedersachsen hält zusammen“ – wegen des Coronavirus mit Abstand.
Nach der Pressekonferenz anlässlich der Gründung des Bündnisses „Niedersachsen hält zusammen“: „In den vergangenen Monaten haben wir zusammen bei der Bekämpfung von Corona in Niedersachsen viel geschafft. Aber in den nächsten Monaten wird uns auch noch viel abverlangt werden und ich bin ganz sicher: Wir werden das schaffen! Aber wir werden es nur zusammen schaffen. Darum geht es: Niedersachsen hält zusammen! Machen Sie mit. Herzlichen Dank.“
Ministerpräsident Stephan Weil steht mit seinem Smartphone in der Hand in seinem Büro   Bildrechte: StK
„Hier ist sie, die Corona-Warn-App, habe sie gerade heruntergeladen. Über diese App bekomme ich in Zukunft ein Signal, wenn ich mich in direkter Nähe zu einem Menschen aufgehalten habe, bei dem später eine Corona-Infektion diagnostiziert worden ist. Die Nutzung der App ist natürlich freiwillig, aber je mehr Menschen sie verwenden, desto wirkungsvoller ist sie. Ich würde mich freuen, wenn Ihr auch mitmacht! Nach meinem Eindruck gewährleistet die App einen ziemlich guten Schutz unserer Daten. Wichtig ist aber: Auch die Tracing-App ersetzt natürlich nicht die Abstands- und Hygieneregeln – bitte weiterhin vorsichtig bleiben!“

5. Juni 2020

„In Niedersachsen tritt ab kommenden Montag eine weitere Lockerungsstufe bei den Corona-Maßnahmen in Kraft. Grundlage dafür ist das landesweit stabile Infektionsgeschehen in den vergangen Wochen. Das Coronavirus ist aber nach wie vor vorhanden - das zeigen die jüngsten Entwicklungen in einigen niedersächsischen Regionen. Deshalb gilt weiterhin: Wir müssen alle gemeinsam umsichtig sein, Abstand halten und die Hygieneregeln beachten!“

4. Juni 2020

Zum in Berlin beschlossenen Konjunkturpaket:

„Über alles gesehen ist das gestern vorgelegte Konjunkturpaket ein Programm mit vielen sinnvollen Ansätzen und einem beeindruckenden Volumen. Das gilt für die Hilfe für einzelne Personengruppen, für die Kommunen, aber auch für Unternehmen in Not und für Investitionen in die Zukunft sowie die Beiträge zur Ankurbelung der Konjunktur. Dieses Programm wird eine Mitfinanzierung des Landes Niedersachsen in erheblichem Umfang auslösen.

Dass sich die Bundesregierung nicht zu weitergehenden Kaufanreizen für emissionsarme Fahrzeuge durchgerungen hat, ist dagegen eine schlechte Nachricht für viele tausend Beschäftigte – vor allem in der Zulieferindustrie. Insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen aus dieser Branche sind schon jetzt in schwierigem Fahrwasser. Sie brauchen wieder Perspektiven.

In der Landespolitik werden wir nun auf dieser Grundlage und der notwendigen Konkretisierung in den nächsten Tagen unsere Planungen für einen zweiten Nachtragshaushalt vorantreiben. Die großen Anstrengungen des Bundes und der Länder werden wichtige Beiträge dafür leisten, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise möglichst schnell zu überwinden.“

3. Juni 2020

Ministerpräsident Stephan Weil beim Besuch des Traditionsunternehmens Hahnemühle tägt eine neuentwickelte Mund-Nasen-Bedeckung aus Papier.   Bildrechte: StK

Ministerpräsident Stephan Weil hat dem Traditionsunternehmen Hahnemühle in Dassel einen Besuch abgestattet. Das mehr als 400 Jahre alte Unternehmen hat jüngst ein neues Produkt vorgestellt. „In kurzer Zeit ist eine Einweg-Mund-Nasen-Bedeckung aus hochreinem Filterpapier entwickelt worden. Zudem liefert das global agierende Unternehmen auch Kartuschen für ein Corona-Schnelltestverfahren. Ein echter Hidden Champion!"

25. Mai 2020

Sharepic mit Ministerpräsident Stephan Weil in der Achterbahn.   Bildrechte: StK
„Bei meinem Besuch im Heide Park vor zwei Jahren habe ich mich bestens amüsiert und den Nervenkitzel in den Achterbahnen genossen. Es ist natürlich Geschmackssache, ob man sich in 2 Sekunden auf 100 Stundenkilometer katapultieren lassen mag. Ich freue mich, dass das jede und jeder ab sofort wieder für sich rausfinden kann, weil die Freizeitparks in Niedersachsen wieder öffnen können.“

24. Mai 2020

Schmuckbild: Collage aus Bildern mit MP Stephan Weil.   Bildrechte: StK
„Allmählich geht es wieder los: Niedersachsen ist ein attraktives Urlaubsland mit tollen Zielen – Harz, Heide, Nordsee und vieles mehr. In diesem Jahr lohnt es sich ganz besonders!“

22. Mai 2020

„Auf dem Weg in eine neue Normalität - unter diesem Titel habe ich gestern mit der Virologin Prof. Melanie Brinkmann, dem Unternehmer Frank Thelen sowie mit den Journalisten Olaf Sundermeyer und Ciro Krauthausen bei Markus Lanz über die Corona-Pandemie diskutiert. Ein normales Leben wird es erst wieder geben können, wenn es einen Wirkstoff gegen das Virus gibt, der vielen Menschen zur Verfügung steht. Bis dahin müssen wir lernen, unter den Bedingungen von Corona zu leben.

Die Sendung kann in der ZDF-Mediathek nachgeschaut werden.

Eine Fernsehkamera ist auf Talkgäster der Fernsehsendung "Markus Lanz" gerichtet.   Bildrechte: StK
Ministerpräsident Stephan Weil war zu Gast beim Talk von Markus Lanz.

18. Mai 2020

Sharepic mit Ministerpräsident Stephan Weil.   Bildrechte: StK

„Die Bewohnerinnen und Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen sowie die Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern brauchen Schutz, aber sie brauchen auch Kontakt. Deshalb freue ich mich, dass diese Menschen von Mittwoch an ein Recht auf Besuche haben.“

» zur Presseinformation des Sozialministeriums dazu: Besuchsmöglichkeiten in Pflegeheimen und Krankenhäusern werden ausgeweitet

12. Mai 2020: Regierungserklärung

Ministerpräsident Stephan Weil steht gestikulierend hinter einem Rednerpult, das die Inschrift "Niedersächsischer Landtag" trägt.   Bildrechte: STK
Ministerpräsident Stephan Weil während seiner Regierungserklärung vor dem Niedersächsischen Landtag.

Ministerpräsident Stephan Weil hat am 12. Mai 2020 vor dem Niedersächsischen Landtag eine Regierungserklärung mit dem Titel „Ein neuer Alltag in den Zeiten von Corona – Perspektiven für den Umgang mit dem Virus“ gehalten:

„Die Stabilisierung des Infektionsgeschehens auf einem niedrigen Niveau bildet die Grundlage für einen neuen Alltag in Zeiten von Corona bei uns in Niedersachsen. Daraus folgt die politische Aufgabe, die ich außerordentlich ernst nehme: Wir müssen die Gesellschaft jetzt zusammenhalten, wir müssen die Ängste und Sorgen aufnehmen und gleichzeitig auch Perspektive und Orientierung geben.“

» zur kompletten Rede zum Nachlesen: Regierungserklärung als PDF-Dokument

9. Mai 2020

Ministerpräsident Stephan Weil und Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Krisenstabs der Landesregierung, im Studio von NDR1 Niedersachsen.   Bildrechte: StK

Ministerpräsident Stephan Weil hat bei einer Fragestunde im Studio von NDR 1 Niedersachsen eine positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise gezogen: „Wir haben in den vergangenen Wochen unglaublich viel geschafft.“

» zur kompletten Sendung zum Nachhören

6. Mai 2020

Ministerpräsident Stephan Weil in der Videokonferenz von Bund und Ländern.   Bildrechte: StK

„Auch die heutige Videokonferenz der Bundesregierung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten war konstruktiv und sinnvoll“, so das Fazit von Ministerpräsident Stephan Weil am Mittwoch. Über die Ergebnisse informierte er anschließend in einer Pressekonferenz. „Für Niedersachsen ergibt sich aus der heutigen Beschlussfassung: Der niedersächsische Weg ist ausdrücklich bestätigt worden.“

Mehr zu den Ergbnissen der Konferenz zwischen Bund und Ländern

4. Mai 2020

Die Niedersächsische Landesregierung hat einen Plan aufgestellt, wie auf dieser Grundlage schrittweise viele Einschränkungen reduziert werden können. Zusammen mit Fachleuten aus mehreren Ressorts wurde ein Stufenplan erarbeitet: der ‚Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘. Es handelt sich um das bundesweit erste Gesamtkonzept dieser Art.

Dabei wurden die unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereiche wie Kita und Schule, Handel und Dienstleistungen, Gastronomie und Touristik, aber auch private Kontakte, Kultur, Sport und Freizeit und die Versammlungen neben- und übereinandergelegt. Bewertet wurde auch, welche Lockerungen nach welchem Zeitablauf gleichzeitig vertretbar erscheinen. Grundlage bleibt dabei der Infektionsschutz. Ausdrücklich wird auch darauf hingewiesen, dass bei einem verstärkten Infektionsgeschehen auch Verschärfungen erneut möglich sein können.

„Der ‚Niedersächsische Weg in einen neuen Alltag mit Corona‘ soll“, so Ministerpräsident Stephan Weil, „den Menschen in unserem Land einigermaßen verlässliche Perspektiven für die nächsten Wochen geben. Nach all den Belastungen und Unsicherheiten haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf, zu erfahren, wann welche weiteren Lockerungsmaßnahmen zu erwarten sind, wenn sich das Infektionsgeschehen weiterhin so moderat entwickelt wie bisher.“

» zum 5-Stufen-Plan „Niedersächsischer Weg in einen neuen Alltag mit Corona

1. Mai 2020

„Solidarisch ist man nicht alleine! – so lautet das diesjährige Gewerkschafts-Motto zum 1. Mai. Demonstrationszüge und Kundgebungen wird es wegen der Corona-Pandemie nicht geben. Deshalb gibt’s meine Ansprache nicht von der Bühne, sondern als Video gemeinsam mit DGB-Landeschef Dr. Mehrdad Payandeh. Im nächsten Jahr sehen wir uns hoffentlich alle wieder auf der Straße, doch an diesem Tag der Arbeit heißt es: Wir müssen Abstand halten und wir müssen zusammenhalten!“

30. April 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich heute auf weitere Lockerungsmaßnahmen geeinigt. Etwaige größere Bereiche sollen am 6. Mai 2020 erörtert werden. Dann liegen voraussichtlich belastbare Daten zu den Auswirkungen der seit dem 20. April 2020 schrittweise erfolgten Lockerungen auf das Infektionsgeschehen in Deutschland vor.

„Es war ein guter und konstruktiver Austausch zwischen der Bundeskanzlerin und den Länderchefs,“ so Ministerpräsident Stephan Weil nach der Videokonferenz. „Alle Beteiligten sind sich ihrer großen Verantwortung für die Gesundheit der Menschen in unserem Land bewusst. Wir haben großes Verständnis für die Ungeduld vieler Menschen angesichts der inzwischen glücklicherweise niedrigen Infektionszahlen in Deutschland. Aber wir dürfen uns nicht zu früh in Sicherheit wiegen. Jetzt gilt es, gemeinsam die Disziplin aufzubringen, Beschränkungen noch eine Zeit lang beizubehalten und durchzuhalten. Lockerungen können auch jetzt nur vorsichtig und in kleinen Schritten erfolgen, damit wir nicht vorschnell wieder einreißen, was wir in den vergangenen Wochen mühsam aufgebaut haben.“

Einige der heute vereinbarten Öffnungsmaßnahmen gelten bundesweit, andere hat die Niedersächsische Landesregierung ergänzend vereinbart.

Bundesweit – und damit natürlich auch in Niedersachsen – sollen zukünftig Versammlungen zur Ausübung religiöser Handlungen in Kirchen, Synagogen und Moscheen unter strengen Abstands- und Hygienemaßnahmen wieder zulässig sein.

Lesen Sie mehr zu den weiteren Vereinbarungen.

Pressekonferenz: Ministerpräsident Stephan Weil zu den weitere Lockerungsmaßnahmen (Audio, externer Link)

29. April bis 13. März 2020

Schmuckbild: Ministerpräsidenten Stephan Weil vor der Niedersachsenfahne.   Bildrechte: StK/Hollemann

In persönlichen Statements meldet sich Ministerpräsident Stephan Weil in der Corona-Krise fast täglich zu Wort.

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