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Leistungsberechtigte der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

Nach § 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX sind Menschen behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist.

Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist.


Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach § 53 SGB XII erhalten die behinderten Menschen, die durch eine bestehende oder drohende Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind.

Die Leistungen sind zu gewähren, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach Art oder Schwere der Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann.

Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung können Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten.

In der Verordnung nach § 60 des SGB XII (Eingliederungshilfe-Verordnung) werden die Behinderungsarten definiert.


Nach § 1 Eingliederungshilfe-Verordnung sind durch körperliche Gebrechen wesentlich in ihrer Teilhabefähigkeit eingeschränkt im Sinne des
§ 53 Abs. 1 Satz 1 SGB XII:

  1. Personen, deren Bewegungsfähigkeit durch eine Beeinträchtigung des Stütz- oder Bewegungssystems in erheblichem Umfange eingeschränkt ist,

  2. Personen mit erheblichen Spaltbildungen des Gesichts oder des Rumpfes oder mit abstoßend wirkenden Entstellungen vor allem des Gesichts,

  3. Personen, deren körperliches Leistungsvermögen infolge Erkrankung, Schädigung oder Fehlfunktion eines inneren Organs oder der Haut in erheblichem Umfange eingeschränkt ist,

  4. Blinde oder solche Sehbehinderte, bei denen mit Gläserkorrektion ohne besondere optische Hilfsmittel
    a) auf dem besseren Auge oder beidäugig im Nahbereich bei einem Abstand von mindestens 30 cm oder im Fernbereich eine Sehschärfe von nicht mehr als 0,3 besteht
    oder
    b) durch Buchstabe a nicht erfasste Störungen der Sehfunktion von entsprechendem Schweregrad vorliegen,

  5. Personen, die gehörlos sind oder denen eine sprachliche Verständigung über das Gehör nur mit Hörhilfen möglich ist,

  6. Personen, die nicht sprechen können, Seelentaube und Hörstumme, Personen mit erheblichen Stimmstörungen sowie Personen, die stark stammeln, stark stottern oder deren Sprache stark unartikuliert ist.


Nach § 2 Eingliederungshilfe-Verordnung sind Menschen geistig wesentlich behindert im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 SGB XII, die infolge einer Schwäche ihrer geistigen Kräfte in erheblichem Umfange in ihrer Fähigkeit zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft eingeschränkt sind.


Nach § 3 Eingliederungshilfe-Verordnung sind seelische Störungen, die eine wesentliche Einschränkung der Teilhabefähigkeit im Sinne des
§ 53 Abs. 1 Satz 1 SGB XII zur Folge haben können,

  1. körperlich nicht begründbare Psychosen,

  2. seelische Störungen als Folge von Krankheiten oder Verletzungen des Gehirns, von Anfallsleiden oder von anderen Krankheiten oder körperlichen Beeinträchtigungen,

  3. Suchtkrankheiten,

  4. Neurosen und Persönlichkeitsstörungen.
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